„Finanztransaktionssteuer ade“ oder „Die Euro-Ritter von der traurigen Gestalt“

von am 13. März 2012 in Allgemein

Beim heutigen Treffen der Finanzminister in Brüssel stand erstmals die Finanztransaktionssteuer auf der Tagesordnung.

Mehr Substanzielles gibt es zu dem Thema nicht zu sagen. Denn die Minister konnten sich nicht einigen und legten den entsprechenden Vorschlag der Europäischen Kommission auf Eis. (1) Jetzt sollen bis Juni Kompromisse ausgelotet und nach Alternativen gesucht werden. Das geht dann wohl eher als Versuch zur „Gesichtswahrung“ durch.

Machen wir uns nichts vor: Die Finanztransaktionssteuer, der – nicht unverschuldet – einzige „gewichtige“ Pfeil im Köcher der Euro-Retter gegen die sich in Europa austobenden Finanzmarktakteure, ist mausetot.

Monatelang wurde die Steuer in mühevoller Rhetorik als das wirksame Instrument zur Zügelung der Finanzmärkte aufgebaut und mit aller Härte und entschlossener Miene gegen alle guten, weniger guten und Pseudo-Argumente auf dem Medienschlachtfeld verteidigt. Ohne Zweifel wäre aus dem „Pfeil“ im Zuge der Verhandlungen auf europäischer Ebene am Ende wohl doch wieder eher so etwas wie ein Zahnstocher geworden.

Nun aber erscheint den Ministern offensichtlich selbst dieser Zahnstocher als eine zu gefährliche Waffe, um sie auf die europäischen Finanzmarktakteure und Derivatehändler anzuwenden. Wer deswegen ernsthaft glaubt, Europas Finanzminister würden nach dem heutigen Tag nochmals die Kraft aufbringen, um ihren Finanzmarkt-Zahnstocher durch die Verhandlungs- und alle Entscheidungsinstanzen durchzufechten, muss einen besonders starken Glauben haben.

Eigentlich macht das gar nichts. Es gibt andere, viel wirksamere Mittel. Deren Anwendung ist jedoch noch viel unwahrscheinlicher. Man denke nur daran, was die Politiker in den Vereinigten Staaten aus der Volcker-Rule gemacht haben bzw. im Zuge des Präsidentschaftswahlkampfes noch machen werden.

Es gibt wahrlich genug Mahner und auch Studien, die die wachsenden Finanzmarktrisiken konstatieren, analysieren sowie Ansatzpunkte für deren Entschärfung benennen und anmahnen. Aber das alles wird einmal mehr in den Wind geschlagen – so wie vor der US-Hypothekenkrise und vor der Lehman-Pleite.

Wirklich vernichtend ist jedoch die Symbolkraft des Scheiterns der heutigen Verhandlungen über eine Finanztransaktionssteuer, zeigt dies doch, dass selbst die Schuldenkrise und die sich immer klarer abzeichnende Gefahr einer neuen Finanzmarktkrise Europas Politiker nicht stark genug macht, um sich gegen die Finanzmarktlobby durchzusetzen.

Darum geht es, ums Durchsetzen. In diesem Punkt haben die Politiker heute vielleicht die Chance verpasst, endlich einmal ein Zeichen der Entschlossenheit und Handlungsfähigkeit zu setzen, sich aktiv aus der Geiselhaft der Finanzmärkte zu befreien, das nebenbei bemerkt den Steuerzahler ausnahmsweise einmal nicht milliardenschwer belastet hätte. Besonders traurig: Es war die erste, sukzessive erarbeitete, echte Chance seit Beginn der Griechenlandkrise Anfang 2010.

Sie wurde vertan. Aber man hat ja viel Zeit und viel Geld, um eventuell auftauchende neue Probleme zu lösen. Sollte sich die Schulden-/Finanzmarktkrise wider Erwarten bzw. „überraschend“ erneut verschärfen, kann man ja wieder medienwirksam gegen die Finanzmärkte wettern. Das kommt bei den Wählern gut an und verbale Attacken schaden auch nicht der heimischen Finanzindustrie.

Was will man mehr? Warum Schlachten schlagen? Der Klügere gibt nach!

von Stefan L. Eichner
Kontakt: eichner@web.de

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42 KommentareKommentieren

  • LukeSkywalker - 13. März 2012

    So traurig es ist.
    Ich muss dir uneingeschraenkt recht regen.

  • lesefuchs - 13. März 2012

    Ist eigentlich egal. Ich habe das Gefühl wir befinden uns in einem Strudel und der Stöpsel wurde weggeworfen. Und auch, oder besser gesagt nur die Politik kennt keinen Ausweg mehr. Sie sind zu klein geworden, die grossen Politnasen dieser Welt. Jahrzehntelange Käuflichkeit zahlt sich jetzt aus – für die Käufer… Das wars….

  • Frank Bell - 13. März 2012

    Hallo,

    es ist doch nicht anzunehmen, dass die Politiker, die vor ca. 10 Jahren den Finanzmarkt dereguliert haben (in Deutschland waren es SPD-Schröder und Grünen-Fischer), ihn jetzt in die Schranken weisen!

    Die verdienen doch daran! Und die Deutschen leisten einfach keinen Widerstand. Bei der nächsten Wahl wird sich WIEDER nichts ändern. Vorher wird noch einmal medial auf die angeblich faulen Hartz IV-Empfänger eingedroschen – und das Volk freut sich sogar, wenn die BLÖD diese Gehirnwäsche durchzieht.

    🙁

  • Roter Franz - 13. März 2012

    Traurig bin ich nicht.
    Solange die Steuer nicht weltweit eingeführt wird, zahlen die nur die dummen Kleinaktionäre und Fondsbesitzer mit Wohnort EU. Die die es treffen soll, sitzen in der Sonne der Karibik, der Server ist in Afrika stationiert und die Steuer, ist gaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaannnnnz weit weg.

    Ist das in eurem Sinn.????

  • The EXE - 13. März 2012

    Hallo Stefan,

    ich bin zwar kein Freund von banken und deren Verhalten. Von Politik halte ich schon lange nichts.
    Aber was eine Finanztransaktionssteuer bringen soll weiß wohl keiner.
    Ob es zu einem höheren Steueraufkommen führt ist ja auch nicht gesagt.
    Man kann ja bekanntlich einen Euro nur einmal Ausgeben.
    Eine Bank wird wohl kaum die Kosten Tragen warum den auch???
    Entweder man Zahlt eh schon keine oder geringe Steuern oder man geht dort hin wo keine anfallen.
    So kann eine Regulierung nicht erfolgen.
    Die Vielzahl an Transaktionen an der Börse ( wenn diese ausgeführt werden keine feak Orders)
    Spenden der Börse/ Markt eine Liquidität die benötigt wird.
    Sonst würde er immer Volatiler die GAPs nehmen zu und es wird immer schwerer auch wieder Seine Aktien zu Verkaufen z.B. an einer bestimmten stelle.
    Die Handelssysteme von Großbanken sind hierfür sehr wichtig.
    Ob diese im Nano Sekunden bereich Handeln müssen sei mal dahingestellt eine paar Sekunden Haltedauer würde da reichen.
    Wir sehen jetzt schon das Banken weg von der Börse gehen und immer mehr zum OTC Markt gehen.
    Dieser Prozess muss gestoppt werden da hilft aber keine Finanztransaktionssteuer.
    Hier sind die Risiken nicht erkennbar keine Regulierung greift und wir kommen immer weiter zu fällt eine fallen alle.
    Die Politik muss sich fragen was ihre Politik bewirkt hat. Besonders sei hier die Ausufernde Geldpolitik der EZB genant.
    Basel III lässt hier auch noch grüßen. Zocken darf man im Kasino auch nur muss hier das Eigene Geld genommen werden. Bei banken ist dies leider nicht der Fall.

    • SLE - 13. März 2012

      Hallo The EXE,

      sag ich ja, es gibt weit wirksamere Maßnahmen. Die Politik hat die Finanztransaktionssteuer, die ja nun nicht völlig unsinnig ist, aber ausgewählt und ist jetzt eingeknickt. Bei keiner auf die Märkte gerichteten Maßnahme kann man im Übrigen alle Konsequenzen exakt vorhersagen. Und natürlich kommt es natürlich auf die tatsächliche Ausgestaltung an. Aber irgendwo muss man damit anfangen, die Finanzmärkte wieder einzufangen. Danach sieht es aber einmal mehr nicht aus.

  • Voltaire - 13. März 2012

    Eine nennenswerte Regulierung der Finanzmärkte seit der Pleite von Lehman Brothers im Herbst 2008 – FEHLANZEIGE!

    Es wird Zeit für ein RESET sowohl in der Finanzmarktregulierung als auch Einführung einer Schuldenbremse, welche ihren Namen verdient.

    Bzgl. der Finanzmarktregulierung meine Vorschläge:

    Um zu verhindern, dass Banken nach der Währungsreform wieder zu „Zockerbuden“ verkommen, gilt es folgende Punkte – neben anderen – umzusetzen:

    1. Das Investmentbanking ist von dem der Geschäftsbanken nach dem s. g. Glass-Steagall Act zu trennen.

    2. Finanzmarktregulierung durch Verbot von Schattenbanken bzw. Schattenbanksystemen

    3. Rückführung der geld- und währungspolitischen Souveränität der Europäischen Zentralbank auf die Deutsche Bundesbank. Der Deutschen Bundesbank obliegt die alleinige Verantwortung für die Geldpolitik in der Bundesrepublik Deutschland.

    4. Von Weisungen der Exekutive (Bundesregierung) ist die Deutsche Bundesbank unabhängig. Die Bestellung des Präsidenten und des Vizepräsidenten sowie eines weiteren Mitglieds des Vorstandes auf Vorschlag der Bundesregierung entfällt ebenso wie das Vorschlagsrecht der übrigen drei Mitglieder seitens des Bundesrates im Einvernehmen mit der Bundesregierung. Weitere Anforderungskriterien sind unter Pkt. 7 gelistet.

    5. Die Eigenkapitalquote der Geschäftsbanken muss mindestens 20 Prozent bei Investmentbanken mindestens 35 Prozent betragen

    6. Haftung der operativen Geschäftsführung (CEO, CFO, etc.) der Deutschen Bundesbank, Geschäftsbanken als auch Investmentbanken bei grober Fahrlässigkeit mit bis zu 70 Prozent vom Privatvermögen. Das Privatvermögen der Vorstandsmitglieder ist offenzulegen.

    7. Besetzung der operativen Geschäftsführung der Deutschen Bundesbank, Geschäftsbanken, Investmentbanken als auch deren Aufsichtsräte (Aktiengesellschaften) bzw. Verwaltungsrat (Landesbanken) mit Experten, welche Basel II/III als auch das KWG (Kreditwesengesetz) vom Inhalt her kennen und auch anzuwenden wissen. Darüber hinaus dürfen die Mitglieder der Verwaltungsgremien keiner Partei angehören, müssen mindestens 45 Jahre alt sein und nachweislich mehr als 10 Jahre in einer Führungsposition bei einer international aufgestellten Bank- oder Versicherungsgesellschaft gearbeitet haben. Ein Wechsel von der operativen Geschäftsführung in den Aufsichtsrat oder umgekehrt ist frühestens nach Ablauf von drei Jahren nach Ausscheiden innerhalb der Bank und/oder ihrer Tochtergesellschaften erlaubt. Wechselseitige Mandate, z.B. CEO einer Bank A sitzt im Aufsichtsrat der Bank B, sind ebenso verboten wie die Wahrnehmung von mehr als 2 Mandaten in Aufsichtsräten börsennotierter Aktiengesellschaften.

    8. Zulassung aller handelbaren Bankprodukte einschließlich deren Zertifizierung von einem staatlich unabhängigen Institut.

    9. In Anlehnung der Goldumlaufwährung der Deutschen Reichsbank zwischen 1876 und 1914 muss die M1 Geldmenge zu 100 Prozent und die M2 Geldmenge mindestens mit 20 Prozent durch Edelmetalle (Gold, Silber, Platin, Palladium) gedeckt sein. Edelmetalle dürfen nur physisch (zu einem von einer unabhängigen Notenbank – wie z. B. Deutsche Bundesbank – festgelegten Preis) erworben und veräußert werden, ein Derivatehandel bzw. – geschäfte mit Edelmetallen ist verboten.

    Verankerung einer echten Schuldenbremse als auch Steuer- und Abgabenobergrenzen in das GG:

    Noch vor dem Staatsbankrott in Deutschland ist der Artikel 115 GG wie folgt abzuändern:

    „Artikel 115

    (1) Die Ausgaben der öffentlichen Hand dürfen die Einnahmen aus Steuern und Abgaben nicht übersteigen.

    (2) Schuldverschreibungen, (Zwangs)Anleihen, Aufnahme von Krediten, die Emission von (Bundes)Wertpapieren oder anderer Finanzierungsinstrumente und deren Handel seitens der öffentlichen Hand sind verboten.

    (3) Die Steuerbelastung der Bürger aus allen zu erzielenden Einkünften und dem EBIT nach den internationalen Rechnungslegungsvorschriften (IFRS) mit Stand „Datum“ bei Selbstständigen, juristischen Personen und Personengesellschaften ist gleich hoch und beträgt maximal 15 Prozent.

    (4) Auf alle Waren und Dienstleistungen wird eine einheitliche Umsatzsteuer erhoben, die maximal 15 Prozent beträgt. Auf Rechnungen sind Steuern und Abgaben getrennt auszuweisen.

    (5) Steuern und Abgaben sind auf maximal 35 Prozent vom durchschnittlichen Jahreseinkommen unter Berücksichtigung von Satz (3) im Zeitraum zwischen dem 01. Januar und dem 31. Dezember begrenzt. Darüber hinausgehende Belastungen sind im ersten Quartal des Folgesjahres von der öffentlichen Hand (zzgl. 3 Prozent über dem Basiszinssatz nach BGB) zurück zu zahlen.

    (6) Zwangsabgaben und -steuern auf bereits versteuertes Privatvermögen sind verboten (Doppelbesteuerung, Entfall der Erbschafts- und Schenkungssteuer). Weiterhin darf Privatvermögen nicht vergemeinschaftet werden (Art. 15 Grundgesetz wird ersatzlos gestrichen).

    (7) Die Legislative haftet vollumfänglich bei Verletzung der Sätze (1) bis (6). Die Immunität der Abgeordneten ist bei Gesetzen zum Bundeshaushalt aufgehoben. Des Weiteren haben alle Abstimmungen zu Gesetzen betreffend des Bundeshaushaltes stets in namentlicher Abstimmung zu erfolgen.

    (8) Eine Änderung (Ergänzung, Wegfall oder im Inhalt) der Sätze (1) bis (7) bedarf einer 2/3 Zustimmung von mindestens 50 Prozent der wahlberechtigten deutschen Staatsbürger.

    • peterb - 14. März 2012

      “Weiterhin darf Privatvermögen nicht vergemeinschaftet werden (Art. 15 Grundgesetz wird ersatzlos gestrichen).”

      Auch dann nicht, wenn es aufgrund seiner schieren Größe zu einer Gefahr für die Allgemeinheit wird? Z. B. geparkte Riesenvermögen multinationaler Konzerne, die heute schon, zusammen mit dem Vermögen der Super-Rich einen zweistelligen Billionenbetrag ausmachen. Sie haben als angelegtes Kapital ja die unangenehme Eigenschaft Forderungen an Dritte darzustellen. Sollte die Macht, die von solchen Riesenvermögen ausgeht, nicht drastisch beschnitten werden?

      Auch dann nicht, wenn es auf kriminelle Weise erworben wurde? Die geschätzten Gewinne der organisierten Kriminalität beliefen sich 2009 (konservativ geschätzt) weltweit auf 2 Billionen Dollar. Wahrscheinlich war es mehr…

  • dank - 13. März 2012

    Danke SLE!

    Na, da werden wir doch morgen locker die 7000 im DAX nachhaltig überwinden, oder?

    Und alles wird gut: http://www.n-tv.de/wirtschaft/Fitch-stuft-Athen-hoeher-ein-article5753281.html
    – die Probleme sind weg. Es gibt nur eine Richtung bis an die Wand – die lautet AUFWÄRTS. Vielleicht kommen wir ja über die Wand hinweg bis nach UTOPIA? Oder was das DYSTOPIA?

    Während viele abseits stehen und nur den Kopf schütteln, besorgens sich die TraderJunkies mal richtig.

    Wer hier nicht mitfeiert, hat seinen Enkeln aber auch gar nichts zu erzählen – das wird uns damit suggeriert. Aber wehe dem kleinen Mann wenn er jetzt auf diesen Zug wieder aufspringt, denn darum dreht es sich…

    Mir fehlt die Logik – sie fehlt mir einfach, damit ich auch nur ansatzweise das ganze Treiben (wieder) verstehen kann?!

    Leider gibts es von 1929 nicht die Aufzeichnung, wie sie bereits jetzt im Netz ruhen bzw. auf den heimischen Rechnern.
    “Ja, ja – die haben das alle ab 2008 kommen sehen und zugesehen, der Warnschuss war ja da – viele auch ohne die geringsten Maß- oder Schutzmaßnahmen für sich selbst zu ergreifen. Das Geld war einfach weg, die Lebensversicherungen, die Ersparnisse, einfach alles wofür sie jahrelang malocht haben… Hätten die nur mal alle von Ihren Urgroßeltern/Großeltern erfahren, wie das damals war…”
    Ja, hätte ich das mal alles erfragt… :-/ Würde ich anders handeln?

    So hoffen wir ja doch alle, dass es sich schlimmer anhört, als es denn dann kommt.
    Teile leider die Auffassung eines sanften Wandcrashes nicht. Gegen die Wand – das ist einfach hart. Gegen die Wand – danach heißt es: Gegen die, die noch stehen?!
    Das Elend lässt sich nicht ausdrücken und ob es nun schlimm, ganz schlimm, oder besonders schlimm oder so schlimm wie *irgendwann* wird – macht es einen Unterschied?
    Es wurde oft genug dokumentiert, wie sich die Entwicklungen abzeichnen – in den Ländern, Staaten, Behörden, an Vorsichtsmaßnahmen der Regierungen, der Desinformation und dem Geschacher um Menschenleben an den Rohstoffbörsen…
    Wer wirklich mal eine harte Abfahrt braucht, ziehe sich die latest News in all den Sparten rein, einen Abend a sechs Stunden – rechne dann gut 50 % der Infos einfach weg – da bleibt trotzdem ein ein harter Kern übrig, der den Optimisten in mir veranlassen will, morgen einen Lebensmitteldiscounter um 5 Europaletten Langzeitnahrung zu erleichtern und den Keller auszubauen. (endlich noch mehr Konjunktur!!!) Aber dann stell ich mir die Frage: Macht das denn Sinn? Wollen die, die wir für sich mächtig und überlegt handelnd halten, uns denn in diese Angst versetzten? Damit wir immer schön weiter malochen? Vielleicht?!
    Und die Story, dass die alle dann Dank Privatarmeen ewig leben, daran glaub ich auch nicht, der Beweis ist in jeden Zeitalter zu finden, Die sollen sich ruhig sicher vorkommen, aber hungrige Ameisen finden Ihren Weg… Was stört es den Ameisenhügel – wenn jede zweite auf der Strecke bleibt? Der Rest kann immer noch genug mit nach Hause bringen. Das Beutetier/der Zuckerhaufen wandert trotzdem in den Hügel.

    Sorry – es gibt Tage da könnt ich einfach *§%$ und laut %$&* schrei(b)en.

    Das Absägen der Steuer zeigt nur, dass die nicht mal mehr das auf die Reihe bekommen, unsere Polithelden – wär ja einfach nur ne nette Geste gewesen – geändert hätte das für die beabsichtigt damit zu Treffenden nichts.

    • M.Erkwürdig - 13. März 2012

      “Lebensmitteldiscounter um 5 Europaletten Langzeitnahrung zu erleichtern und den Keller auszubauen.”

      In was für einer Welt lebst du denn eigentlich ?
      Ich bin beileibe kein Berufsoptimist und es stehen uns nun mal harte Zeiten bevor aber gleich so zu übertreiben ist schon bescheuert.
      Unser Wohlstand wird vllt. sinken aber die Menschen werden auch weiterhin warm Wasser, Nahrung, Kleidung und den nötigsten Krempel haben.

      • kurzdump - 14. März 2012

        Wir werden sehen wer von euch beiden der bessere Modellrechner ist. Beide Szeanrien sind jedenfalls möglich – keines ist bescheuerter als das andere. Es geht hier um Wahrscheinlichkeiten.

  • schnauzevoll - 13. März 2012

    Schöne Auflistung. Guter Shit! 😀 Nur wofür? Der NASDAQ ist auf einem 11-Jahreshoch, der DAX durchschlägt wieder die 7000er Marke und dem DOW fehlen ebenfalls nur noch ein paar gute Tage und das Allzeithoch ist erklommen. Ist die Liquidität derart hoch, dass es keine Rolle mehr spielt, ob man Milliarden verliert? Ich kann das mit meinem menschlichen Verstand alles nicht mehr erfassen.

  • Frank Bell - 13. März 2012

    Der DAX gibt mir zu denken. Diese Krise sieht mittlerweile so gar nicht mehr nach einer Krise aus. Alles, was geschieht, führt zu einem höheren DAX. Jede gute und jede schlechte Nachricht führt dazu. Dieser grenzenlose Optimismus muss doch eine Ursache haben? ?-)

    • Appaloosa - 14. März 2012

      Das sind eh alles riesengroße Blasen durch die Geldschwemme der Notenbanken.

    • Roland - 14. März 2012

      @ Frank Bell

      Da Sie sich immer wieder wohl so absichtlich “doof” stellen, wundert es mich, dass Sie noch nicht -als der Provokateur, der Sie sich geben- , hier gesperrt sind.

      • Frank Bell - 14. März 2012

        @Roland:
        Ich bin einfach grenzenlos verwirrt. Es wurde immer wieder von einer Krise “vergleichbar mit 1929” geredet. Auch ich bin davon ausgegangen, dass die Lehman-Pleite nur der Auftakt war. Doch für einen unvoreingenommenen Betrachter sieht es ganz anders aus.

        Was meinen Sie, für wie bescheuert man mich hält, da ich in meinem Bekanntenkreis 2009 so sehr vor einer möglichen Krise gewarnt habe. Inzwischen halte ich den Mund, um nicht als Schwarzmaler zu gelten. Ist einfach zu unangenehm geworden.

        Ich komme hierher, damit mir meine Argumente nicht ausgehen, falls es doch mal wieder zu dem Thema kommt.

        Aber innerlich bin ich total hin- und hergerissen. Wenn ich Optimist gewesen wäre, dann hätte ich wie Buffett massiv in Aktien investiert. Habe ich aber nicht.

        • Roland - 14. März 2012

          Sie stellen seit Wochen die immer gleichen Fragen, egal welche sachliche Aufklärung Sie erhalten.
          Das hat nichts mehr mit “Verwirrtheit” zu tun.
          Das ist absichtliches sich “Dumm” stellen und reine Provokation.

          Die Langmut von querschuss, dessen hervorragenden blog Sie beschädigen, ist bemerkenswert.

    • micdinger - 14. März 2012

      Alle Störungen die das Finanzsystem am intendierten Ziel, mehr Geld zu generieren, hinderten wurden erst einmal notdürftig geflickt. Es gilt den neuen Schuldenrekord einzustellen, analog einem neuen Weltrekord im Sport, wo ja ohne Doping auch keine neuen Rekorde mehr aufgestellt werden könnten.

      Die Welt auf Pump: http://www.youtube.com/watch?v=TrHug5bHF-4&feature=player_embedded

    • Alsterpirat - 14. März 2012

      @ Frank Bell

      Tipp 1 zur Behandlung von Realitätsresistenz:

      http://mediathek.daserste.de/sendungen_a-z/799280_reportage-dokumentation/9798848_die-story-im-ersten-die-welt-auf-pump (marktfrisch vom Montag)

      Tipp 2: mal ‘n Blick auf Öl- und Benzinpreisentwicklung speziell seit dem 22. Dezember 2011 (LTRO-1) werfen und den entsprechenden DAX-Chart drüberlegen – verblüffend, dieser Zusammenhang, nicht wahr…? Vor allem, wenn die realen Wirtschaftszahlen aus aller Welt, speziell Europa, irgendwie gar nicht so recht dazu passen wollen…;-) !

  • Georg Trappe: - 14. März 2012

    Vor fast genau 12 Jahren und genau einen Monat nach dem Platzen der DotCom Blase (DAX Hoechststand zum Infinion IPO am 13.3.2000) schrieb der damalige Vorstandssprecher der Deutschen Bank, Rolf E. Breuer, diesen Artikel und kaum jemandem ist er aufgefallen.

    http://www.zeit.de/2000/18/200018.5._gewalt_.xml

    Bis heute scheint die Botschat nicht verstanden zu sein, obwohl die Kanzlerin offen von marktgerechter Demokratie spricht und die Souveraenitaet bzw. ihre klaeglichen Ueberbleibsel vieler europaeischer Staaten oeffentlich den Maerkten zum Frass vorgeworfen werden.

    Wen wundert es dann, wenn das schwachsinnige Kasperletheater um die Finanztransaktionssteuer “scheitert”?

    Auf Arte gibt es eine Dokumentation zur Flickaffaere. Darin sagt von Brauchitsch in einem Interview sinngemaess: “Die (Politiker) haben uns klar gemacht, dass sie Geld brauchen um zu funktionieren. Wir haben es ihnen gegeben.” In braunen Tueten!

    Wenn man die Parteien als Firmen betrachtet, die innerhalb einer Struktur eine Funktion zu erfuellen haben, wie es von Brauchitsch und seines gleichen offenbar tun, dann stellt sich die Frage, wie sieht diese Struktur aus? Die beste und ueberzeugenste Antwort, die ich bisher auf diese Frage gefunden habe, sieht so aus:

    http://www.uni-muenster.de/PeaCon/global-texte/g-a/05-krys-powerstructure.htm

    Denn sie erklaert einen grossen Teil der “Merkwuerdigkeiten” und schaebigen Kasperletheatervorstellungen, die uns zugemutet werden.

    Die Funktion der Politik ist das “Verteilen”. In diesem Fall das Verteilen der Lasten, die aus dem groessten Betrug aller Zeiten, initiert durch die US Finanzoligarchie, entstanden sind.
    Das Problem, was die Politiker bei dieser Aufgabenstellung zu loesen haben, ist die Zahl derjenigen, die dieser “Lastenverteilung” begeistert bis widerspruchslos zustimmen, zu maximieren.

  • Systemfrager - 14. März 2012

    >>> Die Ausgaben der öffentlichen Hand dürfen die Einnahmen aus Steuern und Abgaben nicht übersteigen.
    Das ist die größte Idiotie, die man sich denken kann
    Und daran wird EU zerfallen …
    Aber so bequem, wie noch vor wenigen Jahrzehnten wird es dann nicht weitergehen
    Wir fangen einfach einen Weltkrieg an und und wenn es nicht gelingt, auch gut …sind wir ja nicht nach jedem Kreig nur stärker geworden …
    Natürlich sind wir es
    Es war in der Tat bisher so, aber alles hat ein Ende …
    Die Russen wissen, warum sie Putin gewählt haben
    Die Chinesen wissen, warum sie noch Kommunismus behalten wollen …
    usw
    Die Welt ist anders geworden, wie denken wie im 19. Jahrhudnert

  • Systemfrager - 14. März 2012

    @ Voltaire
    Warum gibts du dir so viel Mühe
    Einfacher wäre zu sagen: Ich will einen Obrigkeitsstaat, wo 1% schaltet und waltet wie sie es will
    Ach so, du willst verarschen

  • Systemfrager - 14. März 2012

    Alle Macht den Experten!
    Was bedeutet dies?
    Alle Macht den Söhnen der Reichen, die sich die teuersten privaten Unis leisten konnten.

    PS
    ……….
    Nun weil die freie Marktwirtschaft prinzipiel nicht funktionsfähig ist
    dann frisst sich dieser Prozess immer mehr nach oben, dann kommen Kriege und Revolutionen
    Das ist die westliche politische und ökonomische Ordnung in Kurzfassung

  • Georg Trappe: - 14. März 2012

    Der Glaube wir haetten es mit einer funktionierenden Demokratie zu tun, in der Gesetze entstehen, die im Interesse von Mehrheiten sind, steht der Wahrnehmung der Realitaet im
    Weg.
    Denn wie kann es sein, dass in einer angeblich funktionierenden Demokratie sich Vermoegens- und Einkommensverteilungen entwickeln, wie sie nun einmal vorhanden sind? Wie kann es sein, dass ein Art. 88 GG sofort umgesetzt wird und so eine zentrale wirtschaftliche Institution dem Einfluss des Souveraens entzogen wird, waehrend ein Art 14 Abs 2 GG auch nach ueber 60 Jahren keine nachfolgende Gesetzgebung erfaehrt, die die Sozialpflichtigkeit des Eigentums vor Gerichten einklagbar macht?
    Wie kann es sein, dass ein fuehrender Banker diesen Art 14 Abs 2 oeffentlich bestreitet und kein Verfassungsschutz oder Staatsanwalt wird aktiv?
    “Auf einer Veranstaltung der Wirtschaftshochschule WHU in Vallendar bei Koblenz sagte Dibelius am Donnerstagabend: „Banken, besonders private und börsennotierte Institute, haben keine Verpflichtung, das Gemeinwohl zu fördern.”
    http://www.focus.de/finanzen/banken/goldman-banker-dibelius-banken-muessen-nicht-das-gemeinwohl-foerdern_aid_470892.htm

    • Systemfrager - 14. März 2012

      Natürlich haben wir keine Demokratie
      Solange der “böse” Kommunismus unsere Herrscher gezwungen hat, die Untertanen gewissermaßen fair zu behandeln, interesseirte die Demokratie keinen
      Sie war nichts als eine hübsche Volklore

      Jetzt ist aber der “böse” Kommunismus weg
      und wir sind im A*

      Hoffentlich werden unsere rrr-Eliten Russland und China nciht erobern, dann werden sie keinen Feind mehr im Univesum haben, sie würde dan Weltherrscher sein, sie werden uns dann die Hölle wirklich heiß machen
      Deshalb müssen wir Russen und Chinesen hassen

      Aber hat dies Weizsäcker schon nicht so gesagt?

      • ö.ä. - 14. März 2012

        Es ist schon lustig, was man aktuell “den Chinesen” vorwirft. Im Stern-Artikel “Handelsstreit um Chinas Seltene Erden eskaliert” (http://www.stern.de/politik/ausland/klage-bei-der-wto-handelsstreit-um-chinas-seltene-erden-eskaliert-1799596.html) heißt es:
        “Kritiker werfen China vor, vor allem die Preise auf dem Weltmarkt in die Höhe treiben und seiner heimischen Industrie einen Wettbewerbsvorteil verschaffen zu wollen. Es wurde auch unterstellt, China wolle ausländische Konzerne veranlassen, ihre Fabriken in China anzusiedeln, um leichter Zugang zu den Seltenen Erden zu bekommen”.

        Komisch sind das nicht genau auch die Ziele im Kapitalismus? Aber wenn ein kommunistisches Land das macht, ist das schlecht, oder wie? 🙂

        • Systemfrager - 14. März 2012

          Ja, deshalb wird der Westen in der Welt immer mehr,
          und zwar vom ganzen Herzen gehasst
          Michel ahnt aber nichts davon, unserem Qualitätsjournalismus sei dank
          ZB in Russlad ist “Demokrat” ein Schipfwort
          Nicht weil die Russen nicht Parteien u Wahlen haben wollen
          sondern weil für sie ein Demokrat ein westlicher Kolonnisator ist

  • wolfgang wellershaus - 14. März 2012

    leider zutreffend , es zeigt aber auch die problematik von entscheidungen auf eu-ebene,

    keine gemeinsamkeit herzustellen , sonder jeder nur seinen eigenen interessen nachhenkt.

    wowe-piraten BY

  • ö.ä. - 14. März 2012

    “Michel ahnt aber nichts davon, unserem Qualitätsjournalismus sei dank”

    Naja ich würde nicht dem Juornalismus die Schuld in die Schuhe schieben, jeder hat schließlich selbst einen Kopf zum Denken.

    Zudem scheint ein zaghafter Gegendiskurs einzusetzen:
    http://www.focus.de/finanzen/doenchkolumne/immer-mehr-steuergeld-fuer-griechenland-volksabstimmung-jetzt-oder-nie-_aid_723283.html

  • ö.ä. - 14. März 2012

    Entschuldigung für’s OT, aber diese Frage muss ich noch stellen:

    Welchen Sinn würden100 jährige Staatsanleihen für Großbritannien machen?
    (http://www.focus.de/finanzen/boerse/koenigliche-staatsanleihen-grossbritannien-will-100-jaehrige-bonds-verkaufen_aid_723875.html)

    2 Sachen fallen mir ein:
    1. Der Staat hat jetzt Geld zur Verfügung und mit Glück muss er es nicht zurückzahlen.
    2. Jemand denkt, die wirtschaftliche Situation stabilisiert sich und die Enkel bekommen das Geld.

    • Systemfrager - 14. März 2012

      diese Idiotien haben damit zu tun, dass man Geld für ein objektives Phänomen hält …
      der Irrtum hat voraussichtlich die Quelle im Gold-Geld, dort war das Geld noch etwas Materielles Objektives, aber nur für die Menschen die es nicht begriffen haben

  • Systemfrager - 14. März 2012

    In Griechenland wird zur Zeit ein Angriff auf die Lohnabhängigen geführt

    Eine Branche boomt in diesen Tagen in Griechenland. Das sind die Suppenküchen, wo Menschen, die teilweise keinerlei Einkünfte mehr haben, etwas Warmes zu Essen bekommen können. Allein in Athen nutzen täglich ca. eine Viertel Million Menschen diese karitative Einrichtung. Auch die Zahl der Obdachlosen und der Menschen, die keinerlei Zugang zu medizinischen Leistungen haben, ist in den letzten Monaten rasant gewachsen.

    Er sieht bei der Durchsetzung von neoliberalen Standards gegenwärtig Griechenland als europäisches Labor. Schon würden ähnliche Programme auch für Spanien, Portugal, Italien und vielleicht auch bald für Frankreich geschrieben,

    http://www.heise.de/tp/artikel/36/36587/1.html

    • Frank Bell - 14. März 2012

      Man muss sich doch wundern, dass die Gewerkschaften in Griechenland so tatenlos zusehen und nicht zu Streiks aufrufen? (Natürlich ist die Schlagkraft wegen der hohen Arbeitslosigkeit geringer.)
      Liegt es daran, dass die Gewerkschaften, die ja traditionell links stehen, dem linken Papandreou-Clan nicht ans Bein pinkeln wollen?
      Oder daran, dass die Gewerkschaften, wie in Deutschland, bereits so weit ins System eingebunden wurden, dass sie alles mitmachen? (Siehe auch die Rolle des DGB bei der Einführung von Hartz IV.)
      Wenn diese Viertel Million Menschen einen Protest organisieren würden: Wäre das nicht die Flutwelle, die die Neo-Libs wegspülen würde/könnte? Oder muss es noch schlimmer werden?

      • NavigatorC - 14. März 2012

        Bringt leider nichts Frank. Genausowenig wie das von Systemfrager, Querschuss, M.E. etc.

        Warum gibt es, egal wie viel intelligenter und guter Wille in der Welt existiert, so viel Krieg, Leid und Ungerechtigkeit? Es scheint keine Rolle zu spielen, welchen kreativen Plan, welche Ideologie, Religion oder Philosophie sich große Köpfe einfallen lassen, nichts scheint unser Los zu verbessern. Seit Anbruch eurer Zivilisation wiederholt sich dieses Muster wieder und wieder.
        Die Antwort lautet, dass die Zivilisation, so wie ihr sie kennt , weitgehend das Werk von
        Psychopathen ist.
        Also tu Dir einen Gefallen und halte Dich da raus !

        NavigatorC

        • Systemfrager - 15. März 2012

          @ NavigatorC
          Ich habe es so ausformuliert:

          Das alles wird nichts bringen! – hört man immer wieder. Dies ist aber nur zum Teil richtig. Es kann doch nicht stimmen, dass alle Anstrengungen immer umsonst sind. Die Gesellschaft in der wir leben ist bestimmt eine humanere als die Sklaven-, Feudal- und kommunistischen Gesellschaften. Fortschritt ist also möglich, aber er kommt nie von allein. Er wurde schon immer von entschlossenen und risikobereiten Menschen erzwungen, die sich Gedanken über eine bessere Welt gemacht, und für sie gekämpft haben.

          Aus den historischen Kämpfen für eine bessere Gesellschaft lässt sich lernen, welche Fehler wir vermeiden müssen. Vor allem dürfen wir nicht Wünsche über Realität, Moral über Logik und Tun über Denken stellen. Wenn man den zweiten Schritt vor dem ersten macht, stolpert man, und der Feind des Fortschritts hat ohne eigenes Zutun gesiegt. Die Vergangenheit meldet sich zurück – wie der Kapitalismus des 19. Jahrhunderts heute. Wir müssen also den umgekehrten Weg einschlagen, wie schwierig er auch sein mag. Deshalb:

          NICHT DIE ARME HOCH – DEN KOPF HOCH. DENK MIT!

          • Weltenbrand - 15. März 2012

            @ Systemfrager

            “Wir müssen also den umgekehrten Weg einschlagen…” – Es gibt kein Zurück – nur ein Darüberhinaus.

          • NavigatorC - 16. März 2012

            @Systemfager
            Ich schreibs mal anders vielleicht wird es so Verständlicher.
            Ihr bewegt euch in einer Kugel, quasi. Wohin also der angeführte Fortschritt führen wird;
            und welchen Weg Weltenbrand auch einschlägt ? Er wird euch immer wieder an den “Anfang” führen.

            “Aus den historischen Kämpfen für eine bessere Gesellschaft lässt sich lernen” das ihr aus ihnen nichts könnt. Wie schon geschrieben, liberate tutemet ex inferis, wie der Lateiner sagt.
            Es ist alles nicht Deine Angelegenheit und das ist nur ein Rat.
            An den Du dich nicht halten wirst:-)
            NavigatorC

  • Georg Trappe: - 15. März 2012

    Fuer alle die, die aufgeworfenen Fragen fuer uebertrieben, zu schwarz gemalt oder sonst wie zweifelhaft finden, weil man sich garnicht vorstellen kann, wie “abgedreht” die unterwegs sind, die dieses “Spiel” betreiben.

    http://rwer.wordpress.com/2012/03/14/the-plutonomy-reports/
    http://www.businessinsider.com/ajay-kapur-plutonomy-2011-2
    http://www.finanzen.net/nachricht/aktien/Kopf-der-Woche-Aktienexperte-Ajay-Kapur-Die-Reichen-werden-fuer-Wachstum-sorgen-34-702368

  • Kalmar - 15. März 2012

    das Problem ist doch eher das zu viele Politiker auch abhängig von den Wählern in den Finanzmetropolen abhängig sind und gute Wahlversprechen kann man halt mit den paar Steuereinnahmen gut erzielen (London z.B. alleine 2008 1,4 Mrd. Pfund durch die Finanzindustrie wenn ich es richtig im Kopf habe) daher werden sie kaum was von sich aus Unternehmen gegen Finanzlobby .. da muss die kritische Masse überschritten werden das es “schick” ist den Finanzsektor zu regulieren .. wenn die ersten damit Wahlerfolge haben kann es sich noch in eine positive Richtung drehen.

    Nur dazu brauch es eines starken Bildes und das könnte Griechenland liefern …

    man muss sich doch nur mal die Daten von Griechenland anschauen und dann was sie noch beschlossen haben. Hab mir mal den Spaß in meinem Blog gemacht und dazu die Daten was alles um wie viel gekürzt wird. http://kopfwerk.wordpress.com/2012/03/14/rettungspaket-beschlossen-krise-beendet/

    Das kann hoffentlich nur zu einer starken Veränderung kommen. Aber sie haben ja nicht umsonst das Verteidigungsbudget nur um 0,15% gekürzt .. interessant wird es wenn das Militär bei den Veränderungen mitmacht.

  • Vogel - 17. März 2012

    Hinweis:
    Bekomme beim Aufruf dieses Beitrags einen Hinweis auf Spam (Programm: Seamonkey), verweise darauf, dass es beim Spiegelfechter ein Problem bzgl. Spam gab. Bitte um Kenntnisnahme ggfs. um Prüfung hier oder bei SLE.

    Danke!

  • Vogel - 17. März 2012

    Es gibt wahrlich genug Mahner und auch Studien, die die wachsenden Finanzmarktrisiken konstatieren, analysieren sowie Ansatzpunkte für deren Entschärfung benennen und anmahnen. Aber das alles wird einmal mehr in den Wind geschlagen – so wie vor der US-Hypothekenkrise und vor der Lehman-Pleite.

    Gab es, gibt es und wird es geben – aber die durchschnittlich einssiebzig hoch gestapelten Zellhaufen werden immer den falschen weg gehen! Wetten!

  • ergo sum - 22. März 2012

    Die Akteure des internationalen Finanzmarkts sind unseren finanziell hoffnungslos unbedarften Politikern selbstverständlich meilenweit voraus.. Falls man in Frankfurt eine Steuer zahlen muss, verlegt man doch seine Transaktion einfach nach Singapur oder Hongkong. Sowas lässt sich heute in Sekunden elektronisch erledigen. Frankfurt verliert nur damit das Geschäft, das ist alles. Oder man könnte die Frankfurter Börse, die sich ja sowieso längst nicht mehr in deutschen Händen befindet, einfach ganz schließen.