Dauerkrise der Märkte und Politik im Rettungsmodus: Scheitert die Marktwirtschaft?

von am 13. Oktober 2011 in Allgemein

Wir sind es gewohnt, dass Manager von Unternehmen oder Banken, die Durchführung neuer Kostensenkungsprogramme als alternativlos bezeichnen. Es sind die Märkte und der Wettbewerb, die dies erforderlich machen – so heißt es zur Begründung meist.

Wir sind es mittlerweile auch gewohnt, dass Politik und Notenbanken sich dem Druck der Märkte beugen oder doch wenigstens primär darum bemüht sind, dass sie nicht in Turbulenzen geraten und womöglich kollabieren. Weil Märkte nun einmal so funktionieren, wie sie funktionieren, rechtfertigt dieses Primat in ungewöhnlichen bzw. Krisen-Situationen dann auch außergewöhnliche Maßnahmen, das heißt im Prinzip: alles. Diese Logik gipfelt mittlerweile beinahe regelmäßig in der Erklärung, die jeweils auserkorene Maßnahme sei alternativlos.

Das alles kann man als Zeichen für die Krise der Marktwirtschaft werten. In jedem Fall aber hat es immer mit dem Wettbewerbsverständnis der Akteure zu tun oder damit, wie sie den Wettbewerb erleben.

Tatsächlich hat bisher keine der von Notenbanken und Politik ergriffenen Maßnahmen dazu geführt, die Finanzmärkte nachhaltig zu stabilisieren. Vor allem aber hat bisher nichts bewirken können, dass die Märkte wieder in einer Weise funktionieren, die dem Ruf der Marktwirtschaft als überlegene Wirtschaftsordnung gerecht wird. Im Gegenteil hat sich die Lage auf den Finanzmärkten weiter verschlechtert und die Wirtschaftslage in vielen entwickelten Volkswirtschaften ebenfalls. Jetzt werden wieder Banken stabilisiert und gerettet. Eine prosperierende Marktwirtschaft, wie sie etwa die Deutschen in der Nachkriegszeit erlebten, das scheint inzwischen von vielen als Utopie angesehen zu werden.

Eine solche Sichtweise lässt allerdings die Möglichkeit außer Acht, dass schlicht die falschen Maßnahmen ergriffen werden. Denn was die „richtigen“ Maßnahmen sind, um rund laufende Märkte zu bekommen, die eine Volkswirtschaft prosperieren lassen, hängt davon ab, wie man sich deren Funktionsweise erklärt und welche Bedingungen für funktionierende Märkte man daraus ableitet. Präziser gesagt hängt es davon ab, inwieweit man in der Lage ist zutreffend zu erklären, wie sie funktionieren.

Viele haben heute jedoch tatsächlich den Eindruck, die politischen Akteure – egal ob in der Euro-Zone, den USA, Großbritannien oder Japan – hätten in dieser Hinsicht die Orientierung verloren. Gerade der inflationäre Gebrauch der Erklärung, etwas sei alternativlos, wird vielfach als Feigenblatt empfunden, hinter dem sich Ratlosigkeit verbirgt – nicht zuletzt deswegen, weil bisher regelmäßig die Wirkung der Maßnahmen entweder nur schwach war oder alsbald wieder verpuffte.

Ist also die Marktwirtschaft selbst das Problem oder wissen die Politiker und ihre Ratgeber nicht, was die Voraussetzungen für eine gut funktionierende und prosperierende Marktwirtschaft sind?

Das ist eigentlich eine Frage für die Ökonomen. Doch die Zeiten, in denen sie in Fragen der theoretische Grundlagen und Voraussetzungen für erfolgreiche Wirtschaftspolitik tonangebend waren, und auch befriedigende Antworten geben konnten, sind wohl vorbei. Die praktische Politik orientiert sich an empirischen Wirtschaftsdaten, an den Fakten, die fleißig in die Zukunft extrapoliert werden, aber vor allem auch an wirtschaftlichen Interessen, vertreten durch ein ganzes Heer von Lobbyisten. Wer keine Lobby hat, der existiert in den Augen der Politik pointiert ausgedrückt nur als Restgröße, die für politische Entscheidungen kaum relevant ist.

Tatsächlich ist die Wirtschafts- und Finanzpolitik bedingt durch die Finanz- und Weltwirtschaftskrise genau deswegen in schweres Fahrwasser geraten. Denn erstens ist in wirtschaftlich turbulenten Zeiten der Orientierungswert empirischer und grundsätzlich aus der Vergangenheit stammender Daten für die praktische Politik oft sehr gering. Denn in turbulenten Zeiten ist Extrapolation von Vergangenheitsdaten in die Zukunft nicht möglich, weswegen die Ökonomen nach der Lehman-Pleite ein Wirtschaftsprognose-Chaos anrichteten. Zweitens wird der Einfluss von Lobbyisten auf die Politik in der Bevölkerung wie auch in weiten Teilen der Wirtschaft zunehmend kritisch gesehen – es gibt immer mehr Proteste. Der aktuellste Beleg: Die Protest-bewegung „Occupy Wall Street“.

Doch davon abgesehen haben gerade die führenden Ökonomen eigene Probleme. Denn infolge der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise ist (genau genommen) ihr Theoriengebäude in sich zusammengestürzt. Die Krise hat neoklassische, neoliberale und ebenso keynesianische Ökonomen in fundamentale Erklärungsschwierigkeiten gebracht. Sie hat die begrenzte Erklärungskraft ihrer Theorien aufgedeckt. Aus diesem Grund könnten die führenden Ökonomen der Politik mithilfe ihres theoretischen Wissensfundus´ aktuell kaum wirklich helfen, sollte sie sich besinnen und um Orientierung gebenden Rat für die Neuausrichtung der Krisen- und Wirtschaftspolitik bei ihnen anklopfen.

Allerdings würde die Politik aller Voraussicht nach wohl nicht um Rat bezüglich eines neuen wirtschaftspolitischen Leitbildes ersuchen, an dem sie ihr Handeln mit mehr Erfolg orientieren kann. Warum nicht? Ganz einfach: Weil wir in einer Marktwirtschaft leben und jeder weiß, dass Wettbewerb der Motor der Marktwirtschaft ist und jeder zu wissen glaubt, was die Voraussetzungen für Wettbewerb und damit für eine prosperierende Wirtschaft sind. Das wirtschaftspolitische Leitbild oder Programm heißt schlicht: „Wettbewerb“. Und weil das so ist, sind sich Wirtschafts- und Krisenpolitiker auch sicher zu wissen, was sie zu tun haben: Es gibt keine Alternative – der „Wettbewerb“ bzw. „die Märkte“ diktieren, was nötig ist.

Das ist das Problem. Denn sie unterliegen einem Irrtum.

Erstens sind sich darüber, wie und unter welchen Voraussetzungen Wettbewerb funktioniert, nicht einmal die Ökonomen einig, die es eigentlich wissen müssten.

Die Vorstellung der Ökonomen von „wirksamem Wettbewerb“ (synonym verwendete Bezeichnungen: „Leistungswettbewerb“, „effektiver Wettbewerb“, „idealer Wettbewerb“) und damit von – in der Theorie – funktionierenden oder gar optimal funktionierenden Märkten, hat sich im Laufe der Zeit gewandelt und ausdifferenziert. Es existieren also nebeneinander verschiedene Wettbewerbstheorien und verschiedene, daraus abgeleitete Wettbewerbsleitbilder als Orientierungsbasis für die Wirtschaftspolitik. So können etwa die Leitbilder „Vollständige Konkurrenz“ (von Walter Eucken (insb. 40er Jahre)), „Freier Wettbewerb“ und „Funktionsfähiger Wettbewerb“ (beide aus den 60er Jahren) oder „Evolutorischer Wettbewerb“ (nach 2000) unterschieden werden. Dahinter verbergen sich jeweils Theorien, die funktionierende Märkte in unter-schiedlicher Weise erklären.

Das Problem: Es gibt nicht die eine, richtige Wettbewerbstheorie. Keine der existierenden ist vollkommen. Alle haben irgendwelche Schwächen und bieten der Politik insofern immer nur mehr oder weniger zuverlässige Orientierungen. Einige zentrale Schwachpunkte der oben genannten etablierten bzw. älteren Leitbilder aus den 40er und 60er Jahren, die entweder auf die klassische, wirtschaftsliberale Theorie von Adam Smith zurückgehen oder auf die (ebenfalls liberale) neoklassische Theorie, sind etwa:

  • Sie unterstellen, dass Märkte selbstregulierend sind;
  • es wird entsprechend davon ausgegangen, dass es überhaupt nur eine einzige Form von Wettbewerb gibt, die somit unabhängig von Zeit und Raum ist; im Extrem liegt dem eine „An – Aus“-Logik zugrunde: entweder es herrscht Wettbewerb oder eben nicht;
  • es handelt sich um angebotstheoretische Ansätze, bei denen Wettbewerbspro-zesse, Effizienz und/oder Wachstum bzw. generell die gesamtwirtschaftlichen Wirkungen maßgeblich vom Verhalten der Angebotsseite abhängen; das (Kauf-)Verhalten der Nachfrageseite resultiert in dieser Sicht aus dem Verhalten auf der Angebotsseite, wird infolgedessen nicht als maßgeblich angesehen und weitestgehend ausgeklammert;
  • sie unterstellen Rationalverhalten (Homo Oeconomicus);
  • sie berücksichtigen gar nicht oder nicht systematisch die Entwicklung von Märkten und blenden mögliche Rückwirkungen auf den Wettbewerb aus oder anders ausgedrückt: Wettbewerb ist immer gut und niemals schlecht für die Gesamt-wirtschaft.

Hinzu kommt: Die Krise hat den Wert sicher geglaubter Erkenntnisse bezüglich der Funktionsweise von Märkten und Wettbewerb auf einer grundsätzlichen Ebene infrage gestellt.

Auf die Frage, wie und unter welchen Voraussetzungen die Marktwirtschaft funktioniert, gibt es also unterschiedliche Antworten, wobei die Anwendung aller bisher praktisch erprobter Wettbewerbstheorien bzw. -leitbilder die mehr oder weniger gravierenden theoretischen Schwachpunkte durchaus zutage treten lassen hat. Zur Verdeutlichung zwei stark verkürzt dargestellte Beispiele für die deutsche Volkswirtschaft:

Ludwig Erhard war in der Nachkriegszeit mit einer wirtschaftsliberalen Politik sehr erfolgreich, das heißt, er hat auf „freien Wettbewerb“ gesetzt.
Heute sind die Finanzmärkte in der Krise, obwohl (oder gerade weil) die Wirtschafts-politik zuvor jahrelang auf „freien Wettbewerb“ setzte.

Der Erfolg von Karl Schiller in den späten 60er Jahren war nicht allein auf seine keynesianische Konjunkturpolitik zurückzuführen, sondern auch das Ergebnis einer wirtschaftspolitischen Neuorientierung nach der Ära Ludwig Erhard. Die Wirtschafts-politik orientierte sich am Leitbild „funktionsfähiger Wettbewerb“. Vereinfacht ausge-drückt bedeutet dies: Förderung von oligopolistischen Märkten und Großunternehmen sowie generell Effizienzsteigerungen.
Heute und in der zurückliegenden Dekade wurde und wird im Zuge der populär gewordenen Industriepolitik Politik für die „National Champions“ – für Konzerne also – gemacht, die sich am „funktionsfähigen Wettbewerb“ orientiert. Deswegen haben wir heute viele Märkte, auf denen sehr große Oligopolisten weiterhin Kostensenkungs-programme fahren und teils Rekordgewinne machen oder mitunter eben gerettet werden müssen, während Gesamtwirtschaft, Wachstum und Beschäftigung entweder im roten Bereich oder nicht mehr weit davon entfernt sind. Besonders deutlich sieht man das in den USA und diese extrem geöffnete Schere ist es, was die Bewegung „Occupy Wall Street“ anprangert.

Angesichts der theoretischen Schwächen der etablierten, liberalen Wettbewerbs-theorien ist nachvollziehbar, dass sich aus einer daran orientierten Wirtschaftspolitik keineswegs nur Erfolge ergeben. Warum das so ist, danach fragt heute aber niemand und es wird aus diesem Grund auch nicht realisiert, dass Marktgegebenheiten und Situation in den 50er Jahren ganz anders waren als in den späten 60er Jahren. Und es wird ebenso wenig realisiert, dass die heutigen Marktgegebenheiten sich erheblich von denen in den 50er Jahren und späten 60er Jahren unterscheiden.

Zweitens dürfte vielen Politikern nicht bewusst sein, dass ihren wirtschaftspolitischen Debatten, Argumenten sowie Maßnahmen ein im Kern aus der Wettbewerbstheorie abgeleitetes Verständnis von der Funktionsweise wettbewerblicher Märkte zugrunde liegt.

Welche Alternativen es gibt, wie sie sich unterscheiden und welche Stärken und Schwächen sie haben, das dürfte den meisten Politikern heute nicht bekannt sein. Das Markt- und Wettbewerbsverständnis, das wie eine Brille wirkt, durch die wir auf das Marktgeschehen schauen, ist zu einer unreflektierten Selbstverständlichkeit geworden.

Das sieht man zum Beispiel daran, dass wirtschaftsliberale Politiker – ob in Deutschland, in den USA oder anderswo – gerne behaupten, entweder man sei für Wettbewerb und die Marktwirtschaft oder dagegen. Diese Aussage ist aus ökonomischer Sicht Nonsens, weil sie fälschlicherweise suggeriert, es herrsche vollkommene Klarheit über die Voraussetzungen für funktionierende und prosperierende Märkte und damit sei der Weg der Wirtschaftspolitik eindeutig vorgezeichnet.

Gerade deswegen unterliegen viele Politiker einem weiteren Irrtum:

Wenn sie Maßnahmen zur Verbesserung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen ergreifen, was eigentlich regelmäßig geschieht, weil die globalen Märkte der zentrale Bezugspunkt geworden sind, dann tun sie das üblicherweise mit der Begründung, das sei gut für Wachstum und Beschäftigung. Dadurch werden aber unzulässigerweise zwei verschiedene Aspekte miteinander vermengt, nämlich erstens die Fähigkeit der Unternehmen, im Wettbewerb zu bestehen und zweitens die Fähigkeit des Wettbewerbs, die Wirtschaft prosperieren zu lassen – einhergehend mit positiven (und kaufkraftwirksamen) Beschäftigungseffekten.

Wenn diese Trennung jedoch unterbleibt, werden die tatsächlichen realen Wettbewerbsbedingungen, unter denen Unternehmen wie Banken auf Märkten zum jeweiligen historischen Zeitpunkt agieren, mit dem Idealtyp von Leistungswettbewerb gleichgesetzt, der für die Ordnung der Märkte und wirtschaftliche Prosperität steht. Etwas anschaulicher wird das, wenn man es anders ausdrückt: Was gut ist für Chrysler, ist, anders als Lee Iaccoca in den 80er Jahren meinte, eben keineswegs grundsätzlich auch gut für Amerika – es kann auch schlecht für Amerika sein. Es gilt aber auch: Wer weiß, wie sich Wettbewerb auf Märkten aktuell abspielt, der weiß damit nicht automatisch auch, wie er sich abspielen muss, damit die Wirtschaft prosperiert.

Theorie und Praxis, Ideal und Realität sind in einen Topf geworfen und zu einem Einheitsbrei vermischt worden.

Wer sich also dafür einsetzt, die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu stärken und damit in letzter Konsequenz die Wettbewerbsfähigkeit der eigenen Volkswirtschaft anstrebt, der hat sich damit nicht unbedingt auch schon für funktionierende Märkte sowie für Wachstum und Beschäftigung eingesetzt – ein Aspekt, der seit Jahren von der Politik übersehen wird und die Frage in den Hintergrund gerückt hat, wie das wirklich erreicht werden kann.

Tatsächlich wurde die Debatte um das richtige bzw. beste wirtschaftspolitische Leitbild in Deutschland bereits Ende der 60er Jahre beendet. Seither hat sich in der Politik niemand mehr für diese Frage interessiert. Eine Überprüfung hat nicht mehr stattgefunden. Die Wettbewerbsfrage gilt international einhellig als schon lange geklärt, was angesichts der unter Ökonomen durchaus bekannten Schwächen der praktisch erprobten theoretischen Ansätze und vor dem Hintergrund der Annahme sehr verwunderlich ist, dass es in den Wirtschaftswissenschaften in den letzten 40 Jahren eigentlich so etwas wie Fortschritt gegeben haben müsste.

Im Lichte dessen und der vier Dekaden, die verstrichen sind, ist in Vergessenheit geraten, dass es mit gewissen Risiken verbunden ist, Wirtschaftspolitik über Jahrzehnte an einer Wettbewerbsvorstellung auszurichten, die unter mehr oder weniger starken Vorbehalten steht, egal ob das nun bewusst oder unbewusst geschieht. Es kann kein Zweifel daran bestehen, dass in den etablierten politischen Parteien die Pflege und Weiterentwicklung der Kenntnisse über Grundlagen und Voraussetzungen erfolgreicher Wirtschaftspolitik stark vernachlässigt worden ist.

Es gibt also gute Gründe anzunehmen, dass die Dauerkrise der Märkte eher ein Zeichen falscher Politik und fehlender Orientierung – gerade auch der Ökonomen – ist, denn als Krise des Konzepts der Marktwirtschaft an sich. Es erweist sich als besonders fatal für die Weltwirtschaft und die globalen Finanzmärkte, dass überall in den Industriestaaten über Dekaden hinweg eine – bezogen auf das Wettbewerbsideal – nahezu identische Wirtschaftspolitik betrieben wurde. Insofern kann es nicht wirklich verwundern, dass sie jetzt auch alle dieselben Probleme haben. Das „Leitbildrisiko“, wenn ich es einmal so nennen darf, wurde verdrängt. Jetzt fällt es den Entscheidern vor die Füße – aber wer schaut schon nach unten, wenn er in seinem unbändigen Vorwärtsdrang mit Stolpern und dem Versuch ausgelastet ist, nicht zu stürzen.

von Stefan L. Eichner
Kontakt: eichner@web.de

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