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Keine Überraschungen bei der Wahl in Spanien, Regierungsbildung unverändert schwierig

von am 27. Juni 2016

Viele hatten erwartet, dass das Brexit-Votum und Korruptionsskandale um die konservative Regierungspartei die Neuwahl in Spanien beeinflussen würden. Doch das Wahlergebnis sieht nicht danach aus. [mehr…]

Spanien-Wahl mit Desaster-Potenzial für die EU: Mit Brexit-Schub an die Macht?

von am 26. Juni 2016

Protestbewegungen sehen sich nach dem Aufsehen erregenden Brexit-Votum verstärkt im Aufwind. Nur wenige Tage zuvor hatten auch die Bürgermeister-Stichwahlen in Italien dasselbe angezeigt. Zwei Kandidatinnen der „Fünf-Sterne-Bewegung“, Italiens populäre Anti-Establishment-Partei von Beppe Grillo, eroberten das Bürgermeisteramt in Rom und Turin und erhöhten damit den Druck auf den Ministerpräsidenten Matteo Renzi und seine sozialdemokratische Partito Democratico (PD). (1) Denn der hat seine politische Zukunft mit dem Ausgang eines Referendums über eine Verfassungsänderung im Oktober verknüpft.

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Die neue Brexit-Realität: Politischer und wirtschaftlicher Scherbenhaufen für die EU, neue Chaostage an den Märkten

von am 24. Juni 2016

Die Briten haben sich mehrheitlich (51,7 Prozent) für das Ausscheiden aus der Europäischen Union entschieden - und sie haben damit letztlich doch alle überrascht. [mehr…]

Das Lehman-Moment des Brexit-Referendums: Abrechnung mit der EU, Härtetest für die Notenbanken?

von am 23. Juni 2016

Die letzten Umfragen deuten auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen hin. In den britischen Wettbüros hingegen sieht es eindeutig nach einem Sieg der Befürworter für einen Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union aus. Psychologisch gesehen neigen die Menschen eindeutig dazu, den Spatzen in der Hand der Taube auf dem Dach vorzuziehen oder anders ausgedrückt spricht die dem Menschen typische Risikoaversion gegen die mit einem Austritt verbundenen hohen Unsicherheiten. [mehr…]

Erdogan versus Böhmermann und die Folgen: Wann kommt das Ministerium für Satire und Kabarett?

von am 13. April 2016

Es geht beim Fall Böhmermann natürlich nicht, wie sonst in diesem Blog, um Fakten aus der Wirtschaft und der Finanzwelt und auch nicht um Wirtschafts-, Industrie- oder Geldpolitik. Aber in der Bundespolitik geht es, so sollte man meinen, im Allgemeinen ebenfalls nicht um Satire. Insofern geht es also doch um Politik oder besser gesagt darum, wie Politik von den beiden großen Volksparteien gemacht wird und das ist, mit Blick auf meinen letzten Aufsatz, dann doch schon einen Kommentar wert. Ich fasse mich kurz, versprochen.

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Umfrage: Nur noch 44 Prozent für Regierungsparteien!

von am 11. April 2016

Für den Fall, dass Sie es gedacht haben (was durchaus beabsichtigt ist): Nein, in der Überschrift ist nicht von der Großen Koalition in Berlin die Rede, sondern von der in Wien. Es ist eine Schlagzeile vom Wochenende in der Online-Ausgabe des österreichischen „Standard“ zu den Ergebnissen einer aktuellen Umfrage. (1)

In Österreich fallen die Umfragewerte für die Österreichische Volkspartei (ÖVP) und für die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) seit langem kontinuierlich. Bei der letzten Nationalratswahl (2013) kamen sie zusammen auf 50,8 Prozent der Stimmen. In der jüngsten Umfrage erreichten sie jeweils nur noch einen Stimmenanteil von 22 Prozent. (2)

Nun, Österreich ist nicht Deutschland, werden Sie vielleicht sagen. Das stimmt natürlich, auch wenn es schon gewisse Ähnlichkeiten gibt. Doch sind die beiden großen Volksparteien CDU und SPD wirklich noch so weit entfernt von „österreichischen Verhältnissen“? [mehr…]

Analyse zum EU-Türkei-Flüchtlingsgipfel: Asylbewerber, Armut, Vermögen und Wirtschaftskraft – ein Blick auf die Relationen

von am 17. März 2016

Beim zweiten EU-Türkei-Flüchtlingsgipfel wird es um die neuen Forderungen der Türkei gehen und natürlich um Lösungen für die nach wie vor kontrovers diskutierte Flüchtlingsproblematik. Bei der von Kanzlerin Angela Merkel angestrebten Verteilung von Flüchtlingen hakt es ebenso wie unter anderem bei der Frage der Grenzöffnung. Die Balkanländer und Österreich habe die Balkanroute faktisch geschlossen. Aber auch der Deal mit der Türkei ist umstritten, nicht zuletzt weil die Regierung einen Rückbau der Demokratie im eigenen Land betreibt. Angela Merkel ist mit ihren Vorstellungen zur Flüchtlingspolitik zunehmend isoliert. Ob es für sie auf diesem Gipfel eine gesichtswahrende Lösung gibt, das hängt nicht zuletzt wahrscheinlich auch am Geld, um das es dabei geht. [mehr…]

Reaktion auf AfD-Erfolg: Das politische Establishment auf Konfrontationskurs mit den Wählern

von am 14. März 2016

Im Vorwahlkampf in den USA sieht man gegenwärtig sehr deutlich, was überall auf der Welt passiert: Kandidaten, die dem politischen Establishment den Kampf ansagen, erweisen sich als unerwartet erfolgreich. Das gilt nicht nur für den umstrittenen Republikaner Donald Trump, der die Debatte in den US-Medien beherrscht, sondern auch für den Demokraten Bernie Sanders. [mehr…]

Wahldebakel in Irland: Die nächste Regierung stolpert über ihre Austeritätspolitik

von am 29. Februar 2016

Noch ist die Auszählung nicht vollständig abgeschlossen. 148 der insgesamt 158 zu vergebenden Sitze sind nach den Parlamentswahlen in Irland inzwischen verteilt. (1) Klar ist indes bereits jetzt, dass die Regierungskoalition von Premier Enda Kenny gescheitert ist. Seine konservative Fine Gael und die bisher mitregierende Labour-Partei wurden abgewählt und zwar wegen ihres austeritätspolitischen Kurses, der die Wirtschaftsdaten Irlands heute zwar wieder deutlich positiver erscheinen lässt, gleichwohl aber größere Schichten der Bevölkerung schwer gebeutelt hat. [mehr…]

Für ein neues Kapitel in der Krisenbewältigung: Schafft den Europäischen Rat ab, nicht die EU!

von am 24. Februar 2016

David Cameron hat mit großer Geste seinen Sieg bei den Verhandlungen mit den anderen EU-Staats- und Regierungschefs über seine Reformforderungen verkündet. Tatsächlich ergeben sich aus den Zugeständnissen an Großbritannien allenfalls geringfügige Änderungen des Status Quo, nämlich in der Frage der sozialen Abfederung von Immigranten, speziell Asylsuchenden bzw. Flüchtlingen. Im Wesentlichen wurde Großbritannien nur noch einmal explizit bestätigt, was zuvor schon galt, nämlich dass das Land nicht dem Euro, nicht dem Schengen-Abkommen beitreten und auch eine weitere Vertiefung der europäischen Integration nicht mitmachen muss. (1)
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Die EU, David Cameron und die Brexit-Drohung

von am 18. Februar 2016

Auf dem heute beginnenden, zweitägigen EU-Gipfel soll über die Flüchtlingskrise und über die EU-Reformforderungen der britischen Regierung verhandelt werden, die nach Ansicht von David Cameron notwendig sind, damit sich die Briten beim voraussichtlich im Sommer abgehaltenen Referendum für den Verbleib in der Europäischen Union entscheiden.

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Globale Vermögenskonzentration in den Krisenjahren 2008-2015 (Teil 2): Die Notenbanken, das Finanzmarktcasino und die Reichsten

von am 2. Februar 2016

George Soros macht mit einer neuen Währungswette von sich reden. (1) Dieses Mal setzt er auf eine Abwertung des chinesischen Yuan. Aber er ist nicht allein damit. Eine ganze Reihe von Hedgefonds soll den Yuan ebenfalls „geshortet“ haben. (2) Doch Soros wettet zugleich auch auf einen Einbruch des amerikanischen Aktienmarktes.

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Globale Vermögenskonzentration in den Krisenjahren 2008-2015 (Teil 1): USA und China sind die großen Krisengewinner

von am 30. Januar 2016

Die Jahre seit 2008 bis heute sind gekennzeichnet durch eine Reihe verschiedener Krisen. Der Finanzmarkt- und Weltwirtschaftskrise folgte die Staatsschulden- und Euro-Krise sowie die Ukraine-Krise, die sich letztlich bedingt durch die Sanktionsspirale zu einer Russland-Krise auswuchs. Und während die Europäische Union noch immer mit der Bewältigung der Flüchtlingskrise beschäftigt ist, hat der Ölpreisverfall den Energiesektor und insbesondere auch jene Staaten in die Krise gestürzt, die in hohem Maße von den Einnahmen aus dem Ölgeschäft abhängig sind. Davon betroffen ist unter anderem Russland. Die vorläufig letzte krisenhafte Zuspitzung ergibt sich aus der abkühlenden Wirtschaft in China, der Abwertung des Yuan und den dortigen Börsenturbulenzen, weil diese Entwicklungen mehr und mehr die ohnehin angeschlagenen Schwellenländer belasten.

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Crash oder kein Crash? Die Systemkrise der globalen Wirtschaft in einem Chart

von am 22. Januar 2016

Die anhaltend niedrige Inflation im Euroraum, verstärkte Abwärtsrisiken für die Konjunktur und hohe Volatilität der Märkte sowie die jüngsten Aussagen von Mario Draghi deuten darauf hin, dass die EZB ihre Geldpolitik im März weiter lockern wird. (1) Eine weitere Lockerung wird auch von der Bank of Japan erwartet und das chinesische Pendant, die Peoples Bank of China (PBOC), hat schon die dritte Woche in Folge Milliarden in die chinesischen Finanzmärkte gepumpt. Allein diese Woche waren es 48 Milliarden Dollar – der höchste Betrag seit Januar 2014. (2)

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Die Chinakrise oder die Angst vor dem nächsten großen Crash

von am 11. Januar 2016

Auch heute, am ersten Handelstag der neuen Woche, sind in China die Börsenkurse wieder eingebrochen. Der Shanghai Composite verlor 5,33 Prozent, der CSI 500 gab sogar 6,72 Prozent nach und auch in Hongkong rutschte der Hang Seng mit 2,76 Prozent tief ins Minus. Die Krisengefahr in China ist nicht gebannt und das Regime in Peking erweckt nicht den Eindruck, diese Gefahr ausräumen und die Märkte beruhigen zu können.

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Das war 2015: Polens neue Regierung zertrümmert die letzten Fantasien vom einigen und starken Europa

von am 31. Dezember 2015

Bei den Parlamentswahlen am 25. Oktober haben die Polen die regierende liberale Partei „Bürgerplattform“ (PO) und damit auch deren austeritätspolitischen Kurs abgewählt und die nationalkonservative Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) von Jaroslaw Kaczynski mit der absoluten Mehrheit (235 der 460 Sitze) ausgestattet. (1) Keine Frage, diese absolute Mehrheit hat die PiS genutzt. Allerdings in einer Weise, die die Bevölkerung zu Massenprotesten auf die Straße trieb (2) und die Europäischen Union schockierte (3).

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Kritik an der deutschen Dominanz: Spaltet Angela Merkel Europa?

von am 23. Dezember 2015

Ist Ihnen das auch aufgefallen? Ungewöhnlich wortkarg haben Presse und Medien in Deutschland dieses Mal über die Resultate des EU-Flüchtlingsgipfels berichtet.

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Spanien hat gewählt – Regierungsbildung nahezu unmöglich

von am 21. Dezember 2015

Nach Auszählung von 99,86% Stimmen (Stand: 00:50 Uhr) steht fest:

Spaniens neues Parlament wird künftig von vier Parteien dominiert werden; keine hat die absolute Mehrheit; die Chancen für die erfolgreiche Bildung einer Koalitionsregierung sind gering. [mehr…]

Showdown bei der Parlamentswahl am Sonntag in Spanien

von am 14. Dezember 2015

Die Regionalwahlen in Frankreich sind vorbei. Der Front National konnte in keiner Region gewinnen, hat aber ein historisch gutes Ergebnis erzielt. Es ist damit zu rechnen, dass er bis zur Präsidentschaftswahl in 2017 noch mehr Rückhalt bei den Wählern findet, weil es den Sozialisten nicht zu gelingen scheint, Frankreich aus dem schwierigen Fahrwasser zu steuern und die Konservativen von Ex-Präsident Nicolas Sarkozy zu zerstritten und skandalgeschüttelt sind, um die Wähler überzeugen zu können. Die Franzosen haben die Nase voll von den etablierten Parteien. Doch das politische Erdbeben wurde in Frankreich vorerst noch abgewendet.

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Konsequenzen der europäischen Krisenpolitik: Aufstieg oder Zerfall der Europäischen Union?

von am 6. Dezember 2015

Ist die Europäische Union mit ihrer Krisenpolitik auf dem richtigen Weg?

Glaubt man führenden Politikern, dann ist das der Fall. Die Fakten und eine Reihe von Veränderungen und vor allem immer wieder auftretende sowie anhaltende Streitigkeiten über den krisenpolitischen Kurs strafen sie indes Lügen. Das wirft eine wichtig Frage auf: Was macht diese Krisenpolitik eigentlich aus der Europäischen Union? Oder anders ausgedrückt: Fördert oder schadet sie unter dem Strich der EU in der mittel- und langfristigen Betrachtung?

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Das Flüchtlingsproblem, der IS, die Türkei und Russland – ein geopolitische Eiertanz der EU

von am 28. November 2015

Die Flüchtlingskrise, der Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) und die geopolitischen Spannungen zwischen dem Westen und Russland einerseits sowie aktuell zwischen Russland und der Türkei wegen des Abschusses eines russischen Kampfbombers im syrisch-türkischen Grenzgebiet andererseits (1) dominieren die Schlagzeilen in der europäischen Presse. Dabei zeigt sich immer mehr, dass es sich nicht um isolierte, sondern miteinander verbundene Probleme handelt. In deren Mittelpunkt steht neuerdings die Türkei oder besser gesagt deren Präsident Recep Tayyip Erdogan, den die Europäer immer noch wie einen Demokraten behandeln obwohl er das genau genommen längst nicht mehr ist. [mehr…]

Analyse zur Griechenland-Wahl und zum Zustand der EU: Brüche en masse

von am 23. September 2015

Wenigstens ein Trend der Umfragen in Griechenland hat sich nach der Neuwahl in Griechenland bestätigt: Die griechischen Wähler haben ihre Stimme vor allem regierungserfahrenen Parteien gegeben. (1) Allerdings lag die Wahlbeteiligung nur bei mageren 56,57 Prozent – trotz Wahlpflicht. [mehr…]

Der VW-Abgas-Skandal – der Industriepolitik sei Dank?

von am 22. September 2015

Wer erinnert sich nicht an das Gezerre um die CO2-Abgasgrenzwerte auf europäischer Ebene. Letztlich wurden sie im Sinne der Autohersteller weichgekocht. Das ist nichts Neues und nur eines von vielen Beispielen.

Die Bundesregierung hat sich stets für Deutschlands Autokonzerne stark gemacht oder anders ausgedrückt darauf geachtet, dass ihre Interessen bei politischen Entscheidungen auf europäischer Ebene möglichst weitgehend berücksichtigt werden. Politisch wird das regelmäßig mit dem Hinweis darauf gerechtfertigt, dass es dabei um die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen und damit um das wirtschaftliche Wohl und Wehe Deutschlands geht.

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Griechenlandwahl: Umfragen-Update

von am 20. September 2015

Auch in der letzten Woche vor der Neuwahl in Griechenland gab es einen Strom von Umfragen zu den Chancen der Parteien. Tabelle 3 zeigt, wozu die befragten griechischen Wähler gemäß der letzten Umfragen tendieren, nämlich offenbar zu den regierungserfahrenen Parteien. [mehr…]

Griechenland vor der Neuwahl: Wahl ohne Wahl und was die Umfragen orakeln

von am 13. September 2015

Jeremy Corbyn (1) ist mit klarer Mehrheit zum neuen Chef der Labour-Partei in Großbritannien gewählt worden. (2) Es ist eine kleine Sensation. Denn er war erstens als Außenseiter ins Rennen um den Job an der Parteispitze gestartet und er war unter den Kandidaten zweitens der einzige Parteilinke. Für Labour, die in der jüngsten Unterhauswahl eine krachende Niederlage einstecken müssen, bedeutet das nicht weniger als einen radikalen Bruch mit der bisherigen parteipolitischen Linie oder anders ausgedrückt einen starken Linksruck, der Labour vor eine Zerreißprobe stellen könnte. (3)

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