SLE

Update 2 zur Neuwahl in Griechenland: Linksbündnis Syriza steht vor sicherem Wahlsieg

von am 23. Januar 2015

Fünf von sieben am 22. und 23. Januar veröffentlichte Umfragen prognostizieren, dass das Linksbündnis Syriza von Alexis Tsipras die Parlamentswahlen am kommenden Sonntag mit einem Vorsprung von mindestens fünf Prozentpunkten vor der konservativen Nea Dimokratia von Noch-Premier Antonis Samaras gewinnen wird. Die übrigen beiden sehen einen Vorsprung von 4,8 beziehungsweise 2,2 Prozentpunkten. [mehr…]

Das Finanzmarktmikado der Notenbanken

von am 23. Januar 2015

Als Ben Bernanke im Juni 2013 erstmals erklärte, dass die Federal Reserve ihre monatlichen Anleihenkäufe (Quantitative Easing (QE)) Mitte 2014 zurückzufahren beginnen könnte, hatten die Märkte höchst verschreckt reagiert. (1) Und jedes Mal, wenn etwa die Federal Reserve oder die Bank of England jetzt andeuten, die geldpolitische Wende hin zu höheren Zinsen doch noch etwas länger hinauszuschieben beflügelt das die Börsen. Den gleichen Effekt erreichen die Bank of Japan und die EZB, wenn sie ihre Geldpolitik noch etwas weiter lockern, die Schleusen des billigen Geldes noch etwas weiter öffnen. [mehr…]

Update zur Neuwahl in Griechenland am 25. Januar

von am 19. Januar 2015

Seit der Europawahl im Mai vergangenen Jahres liegt die Linkspartei Syriza in allen Umfragen vor der konservativen Nea Dimokratia (ND) des bisherigen Ministerpräsidenten Antonis Samaras. Daran hat sich auch bis wenige Tage vor den Neuwahlen nichts geändert. [mehr…]

„Endspiel um Griechenland“ reloaded – ein Aufruf zur Diskussion über Alternativen zur europäischen Krisenpolitik

von am 12. Januar 2015

Die Griechen sind aufgerufen, am 25. Januar ein neues Parlament zu wählen und wie bereits im Mai 2012 und dann nochmals im Juni 2012 wird es wieder eine Abstimmung über den mit der sogenannten Troika (Europäische Kommission, EZB, IWF) ausgehandelten austeritätspolitischen Sanierungskurs werden. Und genau wie 2012 wird auch dieses Mal von maßgeblichen Politikern der Eindruck erweckt, das Sanierungskonzept der Troika sei alternativlos, sofern die Griechen den Euro nicht verlassen wollten. Nicht wenigen mag es deswegen so vorkommen, als seien Europa und Griechenland auf ihrem krisenpolitischen Kurs zweieinhalb Jahren vorangeschritten, aber letztlich doch nur im Kreis herumgeirrt. [mehr…]

Austeritätspolitik oder Grexit? – Staatsverschuldung und Wirtschaft der PIIGS-Staaten unter austeritätspolitischem Regime

von am 7. Januar 2015

Abgesehen von Pegida wird in Deutschland gegenwärtig nichts so intensiv diskutiert wie die Frage, ob Griechenland aus dem Euro wird ausscheiden müssen, falls die linksgerichtete Syriza die anstehenden Neuwahlen am 25. Januar gewinnt und ihr Versprechen wahr macht, den austeritätspolitischen Kurs zu beenden. [mehr…]

Berlins Einladung an Euro-Spekulanten: „Euro-Austritt Griechenlands ist kein Problem“

von am 4. Januar 2015

Seit gestern wird es immer wieder in allen Nachrichten berichtet:

Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Finanzminister Wolfgang Schäuble halten den Ausstieg Griechenlands aus dem Euro für nahezu unausweichlich, sollte die linksgerichtete Syriza Ende Januar an die Regierung gewählt werden und wie angekündigt die Austeritätspolitik beenden. Für die Währungsunion wäre das nach ihrer Auffassung verkraftbar. (1) [mehr…]

Neuwahlen in Griechenland, Weimarer Verhältnisse in Europa? – eine Bilanz der europäischen Krisenpolitik

von am 30. Dezember 2014

Frage: Was haben Griechenland, Portugal, Spanien und Großbritannien gemeinsam?

Antwort: Die Regierungen in diesen Staaten fahren einen austeritätspolitischen Kurs und müssen sich 2015 zur Wiederwahl stellen. [mehr…]

Präsidentenwahl in Griechenland geht in die letzte, skandalüberschattete Runde

von am 23. Dezember 2014

Stavros Dimas (73), Ex-EU-Kommissar und Vize-Chef der konservativen Regierungspartei Nea Dimokratia von Premier Antonis Samaras hat als Kandidat für das Amt des Staatspräsidenten erwartungsgemäß auch in der zweiten Wahlrunde im griechischen Parlament nicht die erforderliche Zahl der Stimmen erhalten. [mehr…]

Euro-Krise und die Präsidentenwahl in Griechenland: Der Troika-Showdown in Athen

von am 16. Dezember 2014

Griechenlands konservativer Ministerpräsident Antonis Samaras (Nea Dimokratia (ND)) muss sich seit Wochen so fühlen, als befände er sich zwischen zwei mächtigen Mahlsteinen, die sich langsam aufeinander zu bewegen. Die Troika (zusammengesetzt aus Experten von EZB, EU-Kommission und IWF), die weitere Sparmaßnahmen zur Konsolidierung des Haushalts von ihm fordert, ist der eine Mahlstein. Der andere ist Alexis Tsipras, der Frontmann der seit Monaten in allen Umfragen stabil führenden Oppositionspartei SYRIZA und er fordert so ziemlich das Gegenteil, nämlich das Ende des austeritätspolitischen Kurses à la Troika. [mehr…]

Dritte Weltwirtschaftskrise: Wie Japan & Co. die politische Handlungsfähigkeit verspielen

von am 9. Dezember 2014

Seit der Veröffentlichung der Daten für das Wirtschaftswachstum im dritten Quartal am 17. November ist klar, dass Japans Wirtschaft trotz der Abenomics genannten Politik für Wirtschaftswachstum und gegen die Deflation in die Rezession abgerutscht ist. [mehr…]

Japan in der Rezession, Neuwahlen für die Abenomics – Shinzo Abe versucht zu retten, was zu retten ist

von am 18. November 2014

Der Plan, Japans Wirtschaft mit einer Kombination aus ultralockerer Geldpolitik, massiver Konjunkturförderung und Strukturreformen endlich aus der Deflation und zurück auf Wachstumskurs zu führen – nach dessen Erfinder kurz „Abenomics“ genannt –, hatte Shinzo Abe und seiner konservativen, liberal-demokratischen Partei (LDP) bei den Unterhauswahlen Ende 2012 einen klaren Sieg eingebracht. Die bis dahin regierende, aber im Kampf gegen die Wirtschaftsflaute glücklose Demokratische Partei Japans (DPJ) erlebte dagegen einen regelrechten Absturz. [mehr…]

Drohende Weltwirtschaftskrise: Phase 4 der Krisenbekämpfung

von am 4. November 2014

Die Krisenbekämpfung in den Industrieländern seit der Finanzmarktkrise lässt sich in Phasen unterteilen. Drei Phasen wurden bisher durchlaufen. Der Eintritt in eine neue, vierte Phase scheint sich gerade zu vollziehen. [mehr…]

Ist die dritte Weltwirtschaftskrise noch abzuwenden?

von am 28. Oktober 2014

Die Ergebnisse des EZB-Stresstests für die führenden europäischen 130 Kreditinstitute haben an den Börsen keine starken Reaktionen ausgelöst. Genauer gesagt hat die Tatsache, dass 25 Institute durchgefallen sind und ihr Eigenkapital aufstocken müssen und weitere 30 Banken den Test nur knapp bestanden haben, die Märkte nicht wirklich bewegt, abgesehen von Aktien einzelner betroffener, insbesondere auch italienischer Banken. Das ist ein Zeichen dafür, dass der Test an den Märkten durchgegangen ist und auch nicht als zu lasch bewertet wird. [mehr…]

Griechenlands Regierung unter Druck: Premier Samaras stellt die Vertrauensfrage

von am 2. Oktober 2014

Der konservative Premier Antonis Samaras will sich am kommenden Montag, dem ersten Tag nach der Sommerpause, im griechischen Parlament einem Vertrauensvotum stellen. (1) [mehr…]

Wachstumsschub oder neue Weltwirtschaftskrise –schließt sich das Zeitfenster für die Politik?

von am 29. September 2014

Ohne Zweifel erleben wir gegenwärtig an den Finanzmärkten und in der Weltwirtschaft eine vergleichsweise ruhige Phase. Eindeutige Hinweise auf eine unmittelbar bevorstehende ernste, krisenhafte Zuspitzung lassen sich aus den Daten nicht herausfiltern. Crashszenarien spielen derzeit in der allgemeinen, alltäglichen Debatte und Kommentierung der Geschehnisse und Entwicklungen auf den Märkten und in der Wirtschaft keine zentrale Rolle mehr. Ein wesentlicher Grund dafür ist, dass sich in unseren Köpfen die Vorstellung verfestigt hat, Notenbanken und Politik seien in der Lage, genau dies zu verhindern. [mehr…]

Unabhängigkeitsreferendum: Schottlands Nein ist für Camerons Tories ein Trojanisches Pferd

von am 19. September 2014

Die Mutigen sind nie in der Überzahl. Bei der Mehrheit ist die Angst, etwas zu verlieren, immer stärker als die Hoffnung, etwas zu gewinnen. Existenz- und Verlustangst sind unschlagbar. Nur in einer wirklich verzweifelten Lage ist es anders. Denn in solchen Fällen gibt es keine Wahl mehr. Den mutigen Schritt zu wagen, Ungewissheit in Kauf zu nehmen, das ist dann zu einer Überlebensfrage geworden. [mehr…]

Freiheit für die Märkte, aber nicht für Schottland?

von am 17. September 2014

Morgen werden die Schotten darüber abstimmen, ob sie Teil des Vereinigten Königreichs bleiben wollen oder nicht. Politiker der etablierten Parteien, die in London seit Jahrzehnten die Regierungspolitik unter sich ausmachen, haben die Unabhängigkeitsbestrebungen der Schotten lange nicht ernst genommen.

[mehr…]

USA, NATO, Russland – das Bermuda-Dreieck der EU im Ukraine-Konflikt

von am 2. September 2014

Lassen wir einmal für einen Moment das Verhalten der russischen Regierung und der russischen Staatsmedien außer Betracht, die ihre eigene Sicht und Interpretation der Ukraine-Krise haben und verbreiten, die, wie zu betonen ist, ganz sicher keineswegs immer objektiv ist. Denn bisher sind sowohl die außenpolitische „Auseinandersetzung“ – diese Begriffswahl erscheint angemessen – zwischen dem Westen und der Ukraine auf der einen sowie Russland und den Separatisten auf der andere Seite als auch die Schlacht in den Medien zugunsten der westlichen Allianz verlaufen. [mehr…]

Hollande in Not: Die politische Elite Frankreichs ist an der Krise und an sich selbst gescheitert

von am 26. August 2014

Noch nie war die Unzufriedenheit der Franzosen mit den etablierten Parteien und Politikern größer als jetzt. Die zweite Krise und Umbildung der Regierung Frankreichs innerhalb von nicht einmal fünf Monaten zeigt das ganze Ausmaß des politischen Versagens in Frankreich.

[mehr…]

Desaster mit Ansage: Wann platzt die Politik-Blase der Ukraine?

von am 21. August 2014

Lassen Sie uns ehrlich sein: Die ehemalige Opposition und jetzige Regierung in Kiew sowie ihre politische Bilanz sind bedeutend schwächer als sie in den westlichen Medien erscheinen. Wie so oft trägt dazu vor allem auch all das bei, was in den Medien gar nicht berichtet wird.

[mehr…]

Bilanz des politischen Neuanfangs in Kiew: Land gespalten, Finanzen ruiniert, Glaubwürdigkeit verspielt

von am 18. August 2014

Das gestrige Ukraine-Krisentreffen der Außenminister Frankreichs, Russlands, der Ukraine und Deutschlands in Berlin hat keine Ergebnisse und offenbar auch keine Annäherung gebracht. Frank-Walter Steinmeier sagte nach dem fünfstündigen Gespräch, „ich glaube und ich hoffe, dass wir in einzelnen Punkten Fortschritte erreicht haben". (1) Wenn er glaubt und hofft, dann heißt das im Klartext: Es gibt keine Fortschritte.

[mehr…]

EU verhängt Wirtschaftssanktionen gegen Russland – die Sanktions-Rechnung ohne die BRICS gemacht?

von am 29. Juli 2014

Nun hat die EU also Ernst gemacht und erstmals Wirtschaftssanktionen gegen Russland verhängt, die auf ein Jahr begrenzt sind und nach drei Monaten erstmals überprüft werden sollen. Russischen Banken mit Staatsbeteiligung von mehr als 50 Prozent soll der Zugang zum europäischen Finanzmarkt erschwert, der Export von Rüstungsgütern, Gütern mit sowohl ziviler als auch militärischer Verwendung sowie von Hochtechnologie, vor allem im Bereich der Ölförderung, soll eingeschränkt werden. (1)

[mehr…]

Dimitri Trenin zu den geopolitischen Hintergründen und Folgen des Ukraine-Konflikts – hat er recht?

von am 27. Juli 2014

In der Diskussion in der Kommentarspalte wurde die Frage der Hintergründe des Ukraine-Konflikts aufgeworfen. In einem Artikel auf German-Foreign-Policy.com vom 25. Juli (1) werden die geopolitischen Hintergründe der Ukraine-Krise aus Sicht des Leiters des Moskauer Carnegie Centers, Dimtri Trenin, dargelegt. Er kommt zu harten Urteilen, obwohl er nicht als west-kritisch gilt.

[mehr…]

Streit um MH17-Absturz und Raketeneinsatz: Unbewiesene Anschuldigungen werden durch ständige Wiederholung nicht wahrer!

von am 25. Juli 2014

Keine der bisher an die Adresse Russlands und die der Separatisten gerichteten schweren Anschuldigungen der US- und der ukrainischen Regierung im Zusammenhang mit dem Absturz von Flug MH17 in der Ostukraine ist bisher bewiesen worden.

[mehr…]

EU-Außenministertreffen: Keine neuen Sanktionen gegen Moskau wegen Flug MH17

von am 23. Juli 2014

Bisher weisen die Regierungen der USA und der Ukraine die Verantwortung für den Absturz des Passagierflugzeuges der Malaysia Airlines über der Ostukraine den Separatisten und Russlands Regierung zu. Mehr noch beharrten sie bereits kurz nach dem Absturz darauf, die Maschine sei von den Separatisten mit einer Rakete abgeschossen worden. Die US-Geheimdienste, das Pentagon und auch Außenminister Kerry gaben gegenüber der Presse und den Medien wiederholt an, sie hätten eindeutige Hinweise darauf.

[mehr…]