Portugal auf Griechenland-Kurs oder: die EU und der Eisberg

von am 3. April 2012 in Allgemein

Arbeitslosigkeit auf 15 Prozent gestiegen, Jugendarbeitslosigkeit auf rund 35 Prozent, 150.000 Menschen haben 2011 mangels Jobperspektive das Land verlassen, laut Prognosen wird die Wirtschaft dieses Jahr um über drei Prozent schrumpfen, Unternehmens- und Privatinsolvenzen nehmen zu. (1)

Das ist nicht die Beschreibung der Wirtschaftslage Griechenlands. Nein, es ist die Beschreibung der Situation in Portugal, das zwar ebenso wie Griechenland Finanzhilfen der EU und des Internationalen Währungsfonds in Anspruch nehmen musste, das aber ganz eindeutig keine Misswirtschaft betrieben hat, kein gravierendes Korruptionsproblem und zudem auch eine bessere wirtschaftliche Substanz als Griechenland hat. Wieso also steuert Portugal auf dieselben Probleme zu?

So wie Griechenland wurde auch Portugal zu einem drastischen Sparkurs verpflichtet und zwar mit dem Ziel, den Staatshaushalt zu sanieren. Tatsächlich hat sich die wirtschaftliche Lage in beiden Staaten dramatisch verschlechtert – zuerst in Griechenland, jetzt in Portugal. Dasselbe spielt sich aber auch anderswo ab, etwa in Spanien, wo die Haushaltsmisere gleichfalls mit drastischen Sparmaßnahmen bekämpft wird, obwohl das Land (noch) keine Finanzhilfen benötigt und insofern nicht unter einem vergleichbaren Sparzwang von außen steht.

In Anbetracht der verabreichten „Medizin“ und der gleichartig verlaufenden Entwicklung in den unterschiedlichen europäischen Krisenstaaten gibt es unter dem Strich nur eine wirklich schlüssige Erklärung für die gravierende Verschlechterung der Lage in diesen Krisenstaaten: das einseitige und offensichtlich unausgewogene austeritätspolitische Konzept wirkt krisenverschärfend.

Das bedeutet nicht, dass keynisianisches „deficit spending“, sprich Konjunkturprogramme die sinnvolle oder schlicht bessere Alternative darstellen. Keineswegs. Vielmehr muss auf europäischer Ebene endlich zur Kenntnis genommen werden, dass ernste wirtschaftsstrukturelle Probleme vorliegen, die weder durch einseitige, wirtschaftsliberale Austeritätspolitik noch durch undifferenziertes, keynesianisch motiviertes Fluten der jeweiligen Wirtschaft mit Geld gelöst werden können. Die Lösung kann nur in einem auf die jeweiligen wirtschaftsstrukturellen Probleme abgestimmten, differenzierten Konzept bestehen, das Sparen an den richtigen Stellen und intelligente Entwicklung tragfähigerer wirtschaftlicher Strukturen miteinander verbindet. Ansonsten wird es teuer und endet in einem Desaster.

Warnende Stimmen, die dies anmahnen, gibt es zur Genüge. Die Verantwortlichen auf europäischer Ebene und bei den beteiligten Institutionen können diesen negativen Zusammenhang zwischen einseitigem Sparen und sich verschärfender wirtschaftlicher Talfahrt nicht unbegrenzt ignorieren. Das wäre fatal – nicht nur unter Kostengesichtspunkten. Denn die sich fortlaufend verschlechternde wirtschaftliche Situation in mittlerweile einigen europäischen Krisenstaaten wird immer stärker auch den Rest der europäischen Union wirtschaftlich wie finanziell belasten.

Wann der Punkt erreicht ist, an dem man mit Blick auf die wirtschaftliche und finanzielle Stabilität der gesamten Euro-Zone nicht mehr länger die Annahme aufrecht erhalten kann, der Sparkurs führe wie ein homöopathisches Medikament nach anfänglicher Verschärfung der Probleme schließlich zur Gesundung von Staatshaushalten und der Wirtschaft, wird niemand sagen können. Ganz abgesehen davon produziert der eingeschlagene Kurs aber auch drastische Nebenwirkungen, nämlich massive soziale Spannungen, die eine sehr ernst zu nehmende Gefahr für den sozialen Frieden und die Kohäsion Europas darstellen.

Der europäische Krisenkurs ist folglich hoch riskant. Es ist eine Frage der Lernfähigkeit und Flexibilität Europas, die Dimension des Risikos richtig einzuschätzen, es rechtzeitig wirksam zu begrenzen und zu reduzieren, was im Grunde nichts anderes bedeuten kann, als rechtzeitig einen Kurswechsel vorzunehmen.

Danach sieht es gegenwärtig nicht aus und das ist ein Anlass zur Besorgnis. Es gibt eine Eisberg-Warnung, aber das Schiff namens „EU“ behält Kurs und Geschwindigkeit bei ….

von Stefan L. Eichner
Kontakt: eichner@web.de

Print article

25 KommentareKommentieren

  • Rolf - 3. April 2012

    Die Lösung wäre doch von Anfang an gewesen, dass Portugal die Eurozone verlassen muss, wenn es sich nicht mehr eigenständig finanzieren kann. Aber da dies politisch ungewollt ist, brauch man darüber ja erstmal nicht weiter zu diskutieren, weil es erst passieren wird, wenn die Eurozone komplett zerbricht.

    Es scheint, dass Europa als Ganzes erneut in eine Rezession abgleitet und wenn diese erstmal ernste Ausmaße auch in den noch solventen Staaten annimmt, dann werden unsere tollen Politiker endgültig mit dem Öffnen der Geldschleusen reagieren und schnellen Schrittes Richtung mehr Inflation und letztlich Währungsreform marschieren. Davon bin ich fest überzeugt.

  • Christian A. Wittke - 3. April 2012

    Damit ist Portugal nicht allein auf Griechenlandkurs; es sind mindestens Euroland + UK + USA +Japan und daß es keine Änderung zu diesem Nonsens gibt beweist einmal mehr der hoch intellente Monti, der in Asien reisend die per se nicht blöden Asiaten auffordert, sich doch “ein wenig von der Krise zu verabschieden”.

    Ein bißchen weniger Loch im Kopf täte dem wahrlich gut!

    caw

    • Novosibirsk - 3. April 2012

      Japan hat keine Schuldenkrise.
      Deren Umsatzsteuer liegt bei 5%. Und die Umsatzsteuer ist immerhin eine der größten Einnahmequellen eines Landes. In Deutschland liegt sie gleichauf mit der Lohnsteuer. Würde Japan die Umsatzsteuer anheben, hätten sie schnell keine Schulden mehr. Wobei die Situation dort inzwischen auch aus anderen Gründen zugespitzt ist. Die Strompreise sind durch die Decke gegangen seit Fukushima.

      • Thatwasthepension - 3. April 2012

        Ja der Stuss mit der Umsatzsteuer wird den Leuten immer wieder erzählt. Fakt ist, diese Steuer verhindert den Konsum massiv. Man geht den Umweg über “Finanzierung” sowohl bei den Produktions- und Dienstleistungsfirmen als auch bei den Konsumenten. Schafft die Umsatzsteuer ab und umgeht damit die Banksterschmarotzer!

        • Lothar - 3. April 2012

          Insbesondere belastet sie unverhaeltnismaessig die unteren und mittleren Einkommen – selbst wenn das noch durch den ermaessigten Satz abgemildert wird.

          Lieber mehr Progressionsstufen und hoehere Steuern auf alle Arten von Einkommen, schliesslich haben wir nicht nur eine Schuldenkrise sondern auch eine Guthabenkrise.

        • Novosibirsk - 3. April 2012

          Ich habe ja keineswegs gesagt ich befürworte die Umsatzsteuer in unserer Höhe. Wollte nur darauf hinweisen das die Japaner Möglichkeiten hätten ihren Schuldenstand zu senken, wenn der Wille bestünde. Selbst negative Effekte auf die Wirtschaft und den Konsum würden trotzdem noch ein gewaltiges Plus im Steueraufkommen zulassen.

          Die Japaner haben meiner Meinung nach gerade durch die niedrige Umsatzsteuer einen sehr abwechslungsreichen und großartigen Konsummarkt geschaffen. Was Linke natürlich so oder so ablehnen (Rohstoffverschwendung bla bla).
          Michael Moore besuchte einst Akihabara, und die Worte die er dafür fand waren: ““A lot of unnecessary things are being sold here.”

      • Rolf - 3. April 2012

        Soll das ein Witz sein? Japan hat Schulden in Höhe von 200% des BIP und ein erschreckendes jährliches Defizit. Die sind nur noch nicht offiziell bankrott, weil die Zentralbank und die unglaublich gutgläubigen Japaner die Staatsanleihen zu lächerlichen Zinsen immer noch kaufen. So naiv ist auf der Welt kein anderes Volk. Das wird sich schon noch rächen.

        • Novosibirsk - 3. April 2012

          Die Japaner sind nicht naiv, sondern patriotisch. Sie haben keine Ahnung von deren Mentalität, offensichtlich. Typisch deutsche Denke halt.
          Diese Leute würden gar einen Schuldenschnitt oder eine höhere Inflation ohne zu Murren aktzeptieren, wenn einfach nur der japanische Kaiser in einer TV-Ansprache an das Volk appellieren würde. Aus Patriotismus und Liebe zu ihrem Land. Die Lohnspreizung ist niedrig, und dennoch sind Vorstände von WELTKONZERNEN bereit für ihre Fehler mit starken Lohneinbußen zu zahlen. Das ist Japan.
          Ich kann nur lachen ob der Dummheit von Beobachtern die tatsächlich glauben die Japaner würden dies irgendwann nicht mehr mittragen.

          http://www.bundesfinanzministerium.de/nn_618/DE/BMF__Startseite/Service/Broschueren__Bestellservice/Steuern/000__wichtigste__steuern__vergleich__10,templateId=raw,property=publicationFile.pdf

          Die immernoch niedrige Steuer- und Abgebabenquote könnte ohne Probleme erhöht werden. Es gibt einfach genügend Möglichkeiten gegenzusteuern. Wenn die Japaner nur wollen. Aber wenn sie es nicht wollen… wird sich auch mittelfristig nichts ändern! Dann geht es halt Richtung 250%!
          Das alles ist relativ egal…oder war es bisher. Das größte Problem im Land sind die explodierenden Stromkosten, seitdem die meisten AKWs abgeschaltet wurden. Katastophen wie diese könnten tatsächlich zu gefährlichen Synergieeffekten mit der Verschuldung führen. Doch momentan sehe ich keinerlei Anlass mir Sorgen zu machen. Und die Japaner funktionieren als Gemeinschaft so perfekt, dass sie jedes aufkommende Problem lösen werden. Nicht einmal ein möglicher sinkender Wohlstand stellt für dieses Volk eine Bedrohung dar. Anders als im Pulverfass Deutschland / Europa.

          Japan hat außerdem nicht die strukturellen Probleme die Deutschland und die Eurozone hat. Niemand hier hat die geringste Ahnung was mit unserem Banken- und Währungssystem passieren wird. So undurchsichtig ist alles.

          • SLE - 3. April 2012

            Hallo Novosibirsk,

            so ganz mag ich Ihrer Einschätzung nicht zustimmen. Immerhin waren die Japaner so unzufrieden, dass sie die seit 1955 – mit kurzer Unterbrechung – regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) 2009 abwählte. Die Demokratische Partei (DPJ) kam nicht zuletzt deswegen an die Macht, weil sie mit dem Filz in der Ministerialbürokratie aufräumen wollte.

            Ganz sicher haben Sie Recht, was die Mentalität der Japaner angeht. Aber ein solcher politischer Umbruch und beispielsweise auch die Proteste gegen die amerikanischen Militärbasen in Japan oder jetzt gegen die Atomenergie – für unsere Verhältnisse sind die klein, für japanische Verhältnisse ist es eine kleine Revolution – ergeben ein differenzierteres Bild.

            Wenn ich dann auch noch an den nach der Katastrophe von Fukushima zurückgetretenen Präsidenten von Tepco denke und mit welcher Wut dieser aus der Bevölkerung konfrontiert war oder an den Atomwissenschaftler, der als Berater in der Fukushima-Krise mit publikumswirksam in die Öffentlichkeit getragener Kritik an der Regierung (sie spiele nur auf Zeit) zurücktrat, dann bin ich fast geneigt zu behaupten, dass sich auch in Japan unter der Oberfläche einiges verändert, was die Einstellung gegenüber den führenden Köpfen in Politik und Wirtschaft anbelangt.

            Inwieweit sich dies auf die Schuldenproblematik auswirken könnte, vermag ich nicht einzuschätzen. Ich bin kein Japan-Kenner.

            Viele Grüße
            SLE

  • Thatwasthepension - 3. April 2012

    Das ganze sogenannte Wachstum der letzten 200 Jahre beruhte auf die gnadenlose Ausbeutung der Ressourcen dieses Planeten. Das ist nun ein für allemal vorbei und die einzige Kompensation die ich persönlich sehe, würde ein Gesundschrumpfen der menschlichen Ansprüche sein. Nix mehr mit Finanzmärkten und all dem anderen pseudowissenschaftlichen Gedödel. Die Rohstoffkriege die in den letzten Jahren geführt wurden haben doch gezeigt, das selbst der Raub sich nicht lohnt. Zu groß sind mittlerweile Aufwand und Risiko geworden. Es geht wohl nur noch darum möglichst viel kaputt zu machen um am Schluss als Sieger (allerdings ohne Beute) dazustehen. Die Wirtschafts- und Politelite sollte behandelt werden als das was sie sind, Psycho-Paten der Weltmafia.

    • Prof. Dr. von und zu Schlaumeier - 3. April 2012

      Genau diese Erkenntnis muß sich verfestigen, daß wir von Psychopathen regiert und beherrscht werden und sie unseren Alltag bestimmen. Wir leben miener Ansicht nach in einer Welt, die von Psychopathen geformt wird und deren Gedanken sich manifestiert haben.
      Wollen wir das weiterhin zulassen? Das ist meiner Meinung nach die entscheidende Frage.

      “Dissoziale Persönlichkeitsstörung

      Unfähigkeit, sich in andere hineinzuversetzen
      Unfähigkeit zur Verantwortungsübernahme, gleichzeitig eine klare Ablehnung und Missachtung sämtlicher sozialer Normen, Regeln und Verpflichtungen
      Unfähigkeit, längerfristige Beziehungen aufrechtzuerhalten, jedoch keine Probleme mit der Aufnahme frischer Beziehungen
      Geringe Frustrationstoleranz, Neigung zu aggressivem und gewalttätigem Verhalten
      Fehlendes Schuldbewusstsein
      Unfähigkeit, aus Erfahrungen zu lernen. “

      • Ergo Sum - 4. April 2012

        Wer wie unsere Politiker mehrmals hintereinander dasselbe tut, aber ein anderes Ergebnis erwartet, ist per Definition geistesgestört.

  • FDominicus - 3. April 2012

    Das Problem ist doch in allen Ländern dasgleiche. Zuviel Kredit. Was soll man da noch groß diskutieren? Der Aberwitz hat doch Mehode, da bürgen Länder mit Krediten für andere Länder ausfallender Kredit.

    Und natürlich gibt es drastische Auswirkungen, wenn man sich 50 Jarhe lang besäuft gibt es einen Kater für sehr lange.

    Am Sparen geht kein Weg vorbei. Je früher man damit anfängt desto weniger problematisch is es. Da aber faktisch in Euro Land nicht ein Land angefangen hat zu sparen, wird es natürlich mit jedem Tag schlimmer.

  • hunsrückbauer - 3. April 2012

    eine Billion + die sonstigen sog. Hilfsgelder direkt an die Bevölkerung Europas ausgegeben, hätten den Kollaps verhindert, jetzt kommt er unweigerlich und an twtP: “wer 500 Jahre anderen vormacht was sinnvoll und gut ist, bspw. das Drittauto, der Zweitfernseher, das Fünfthandy muß sich nicht wundern wenn andere ihm nachlaufen. Problematisch wird´s allerdings, wenn dieselben Leute, die vorneweg laufen plötzlich bremsen wollen…….von hinten kommt Nachschub”.

  • Hayek2 - 3. April 2012

    Satire pur?

    Troika-Bericht zur Haushaltssanierung
    “Portugals Performance ist richtig, richtig gut”

    Portugal spart. Löhne, Renten, Arbeitslosengeld wurden gekürzt – im Gegenzug gab es nun Lob von der Troika, die für EU, EZB und IWF den Stand der Haushaltssanierung kontrolliert. Ob die Anstrengungen reichen? Die Troika gibt sich optimistisch, wenn auch nur sehr vorsichtig.

    http://www.tagesschau.de/wirtschaft/portugal284.html

  • ö.ä. - 3. April 2012

    Vielleicht geht es schon lange nicht mehr darum die Wirtschaft zu retten, sondern lediglich darum den Finanzsektor zu stabilisieren. Die Politik agiert wie ein Notarzt, der nur noch die Wiederbelebungsmaßnahmen durchführt, weil die Verwandten zusehen, aber weiß, dass der Patient nicht mehr ins Leben zurückkehren wird, weil die Schäden schon zu groß sind.

  • Frank - 3. April 2012

    “Die Lösung kann nur in einem auf die jeweiligen wirtschaftsstrukturellen Probleme abgestimmten, differenzierten Konzept bestehen, das Sparen an den richtigen Stellen und intelligente Entwicklung tragfähigerer wirtschaftlicher Strukturen miteinander verbindet.”

    Ich liebe die vollkommen nichtssagende Unverbindlichkeit dieses Satzes, der einmal mehr aufzeigt, dass in diesem Forum zwar (fast) alle wissen, dass die Troika den Karren an die Wand fährt, aber keiner, wie es denn konkret besser gemacht werden könnte.

    Viele Grüße

    Frank

    • langlode44 - 3. April 2012

      Vor der Problemlösung kommt bekanntermaßen die Analyse. Und zu der trägt dieser Blog ja
      ganz hervorragend bei.

      Wir müssen endlich zur Kenntnis nehmen dass es sich hier nicht um eine x beliebige Krise inner-
      halb des Kapitalismus/der Marktwirtschaft handelt, sondern um DIE Krise des Kapitals selbst.
      Es ist keine ausreichend rentable Verwertung des Kapitals in der `Real`wirtschaft mehr möglich.
      Daher die Spekulation mit all ihren katastrophalen Folgen.

      Es macht keinen Sinn mehr irgendwas regeln und reglementieren zu wollen. Es hilft nix, wir
      müssen zuerst raus aus unserem Gedankengefängnis, drastisch gesprochen aus unserem
      dreifachen Wahn – Arbeitswahn, Geldwahn, Auto(Konsum)wahn -. Das ist sicher der schwierigste Schritt, aber wenn wir unseren Kindern und Kindeskindern eine intakte Welt hinterlassen wollen müssen wir JETZT anfangen unsere Köpfe aufzuräumen, jeder bei sich
      selbst und im Gespräch miteinander.. Viel Zeit bleibt uns nicht mehr.

      Der angehängte Link führt zu einem zweistündigen Vortrag von Robert Kurz, also was für den
      Abend.

      http://www.youtube.com/watch?v=PCwSZRWBTA0

    • Querschuss - 3. April 2012

      Hallo Frank,
      “dass die Troika den Karren an die Wand fährt…” …die Datenlage ist so erdrückend, das sie seriöser Weise keinen anderen Schluß mehr zu lässt!
      “…..aber keiner, wie es denn konkret besser gemacht werden könnte.” ….ist es Aufgabe dieses Blogs konkrete detaillierte Alternativen aufzuzeigen, die im Übrigen eh nicht, nicht mal im Ansatz umgesetzt würden, warum soll ich mir diese Arbeit machen? Aber einen Hinweis liefere ich gerne, es nicht so wie die Troika zu machen, wäre bereits mehr als die halbe Miete. :-)

      Gruß Steffen

      • titoslavija - 3. April 2012

        der, der es anderst mache4n würde, als es die troika will, würde in kürzester zeit schwere probleme bekommen mit der usa und der EU. das heißt so viel wie raus aus der eu solange es geht oder der totale unergang des landes!

    • SLE - 3. April 2012

      Hallo Frank,

      also ich hoffe hier wird nicht erwartet, dass in jedem Post alles wieder durchgehechelt wrd, was man zuvor schon in einer Reihe anderer Posts ausführlicher dargelegt hat. Dafür haben wir hier ja ein Archiv, auf das wir dann jeweils auch verweisen, wenn nachgefragt wird.

      In drei Aufsätzen unter der Überschrift “Die Wachstumsfalle” (bitte im Archiv in der Rubrik SLE nachschauen) habe ich schon auch sowohl eine detaillierte Erklärung der Wachstumsseite des Problems gegeben als auch Vorschläge gemacht, wie man da wieder heraus kommen könnte. Und darüber hinaus habe ich noch ausführlicher unter der Überschrift “Die europäische Krise” in fünf Aufsätzen erklärt und Lösungswege aufgezeigt (in SLE´s Blog-Archiv Aufsätze Nr. 48-53: http://stefanleichnersblog-archiv.blogspot.de/).

      Und das sind nur Beispiele.

      Viele Grüße
      SLE

  • Vandermonde - 3. April 2012

    Wie wäre es mit der realen Nachfragetheorie?

    http://www.forum-systemfrage.de/Aufbau/steuerung.php?tbch=ca&schp=rnachfrE

    • SLE - 3. April 2012

      Man muss beides zusammen betrachten. Die reine Angebotstheorie hilft m. E. genauso wenig weiter wie die reine Nachfragetheorie. Entwicklung ist immer ein Resultat des Wechselspiels aus beidem und es gilt zu verstehen, von welchen Faktoren dieses in welcher Weise beeinflusst wird. Austeritätspolitik ist ein wirtschaftsliberales Konzept und insofern ist wird dabei allein die Angebotsseite als maßgeblich angesehen. Privatisierung, Lohnsenkungen, Liberalisierung des Arbeitsmarktes usw. dienen allein dazu, die Angebotsseite zu stimulieren. Das ist im Grunde schon das zentrale Problem dabei. Es wird nicht funktionieren, aus dem zuvor genannten Grund.

      Grüße
      SLE

  • Geopolitiker - 3. April 2012

    Bitte beachten Sie, warum es genau Griechenland, Irland und Portugal sind, die in die Krise rutschen:

    Die Euro-Zone als einheitlicher Wirtschaftsraum ist nach französischem Vorbild oder dem der UdSSR zentralistisch ausgerichtet. Alles was in der Peripherie ist zahlt drauf, da die Kapitalströme rein getrieben aus logistischen Erwägungen ins Zentrum streben. Deshalb ja auch die Bestrebungen Deutschlands zur Osterweiterung: um aus der Peripherie ins Zentrum zu kommen!

    Deshalb auch der Widerwillen Englands beizutreten: eine Peripheriezone kann nur dann in einem gemeinsamen Währungsraum überleben, wenn sie Alleinstellungsmerkmale hat, wie z. B. Kalifornien mit Wetter, Lebensqualität, Hochtechnologie, Weinbau, liberalem politischem System, usw. Wer das nicht hat, geht drauf und ist das Berg-Karabach der EU. Was man in der EU in Portugal sieht, entspricht Sizilien oder Kalabrien in Italien – vor der EU und auch jetzt!!

    Die Engländer wissen das, dass das ihr Schicksal wäre, denn sie haben eigentlich nichts außer ihre Banken, keine Industrie, kein Tourismus außer London. Man sieht ja in England selber oder in Frankreich das gleiche Bild: schaut doch mal nach Wales, in die Bretagne, die Aquitaine usw. mit ihren sterbenden Dörfern.

    Ob die Währung Euro heißt oder Denar im alten Rom, ob Golddeckung oder Papier: das ändert nichts. Es sind klar vorhersagbare, einfach durch die geographie und wirtschaftliche Leistung bedingte Phänomene die jetzt zu Tage treten. Für die Peripherie würde es nur eine Lösung geben. Austreten und Bankrott anmelden, gleichzeitig US-Freundliche Militärdiktatur für mind. 10 Jahre. Das würde den meisten Einwohnern den Hungertod ersparen.

  • Ergo Sum - 4. April 2012

    @ Geopolitiker:
    Sicher haben Sie nicht unrecht mit Ihrer amüsanten Erklärung der Osterweiterungsbestrebungen. In seiner Randlage hat Berlin es ja tatsächlich bis heute noch nicht einmal zu einem internationalen Flughafen gebracht. Die in der EU wieder aufgewärmte Räterepublikstruktur der alten zentralistischen UdSSR leidet per Definition darunter, dass die Peripherie eben dummerweise immer an der Peripherie liegt: Irland, Portugal, Spanien, Italien, Griechenland — vom Balkan wollen wir lieber gar nicht erst anfangen.

2 Trackbacks