Das war 2015: Polens neue Regierung zertrümmert die letzten Fantasien vom einigen und starken Europa

Bei den Parlamentswahlen am 25. Oktober haben die Polen die regierende liberale Partei „Bürgerplattform“ (PO) und damit auch deren austeritätspolitischen Kurs abgewählt und die nationalkonservative Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) von Jaroslaw Kaczynski mit der absoluten Mehrheit (235 der 460 Sitze) ausgestattet. (1) Keine Frage, diese absolute Mehrheit hat die PiS genutzt. Allerdings in einer…

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Analyse zur Griechenland-Wahl und zum Zustand der EU: Brüche en masse

Wenigstens ein Trend der Umfragen in Griechenland hat sich nach der Neuwahl in Griechenland bestätigt: Die griechischen Wähler haben ihre Stimme vor allem regierungserfahrenen Parteien gegeben. (1) Allerdings lag die Wahlbeteiligung nur bei mageren 56,57 Prozent – trotz Wahlpflicht. Einloggen um mehr zu lesen:

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Griechenlandwahl: Umfragen-Update

Auch in der letzten Woche vor der Neuwahl in Griechenland gab es einen Strom von Umfragen zu den Chancen der Parteien. Tabelle 3 zeigt, wozu die befragten griechischen Wähler gemäß der letzten Umfragen tendieren, nämlich offenbar zu den regierungserfahrenen Parteien. Einloggen um mehr zu lesen:

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Griechenland vor der Neuwahl: Wahl ohne Wahl und was die Umfragen orakeln

Jeremy Corbyn (1) ist mit klarer Mehrheit zum neuen Chef der Labour-Partei in Großbritannien gewählt worden. (2) Es ist eine kleine Sensation. Denn er war erstens als Außenseiter ins Rennen um den Job an der Parteispitze gestartet und er war unter den Kandidaten zweitens der einzige Parteilinke. Für Labour, die in der jüngsten Unterhauswahl eine…

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Streit mit Griechenland: Europas „Basta“-Krisenpolitik vor dem Aus?

Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sowie andere führende Vertreter der Euro-Gruppe und der Europäischen Kommission haben in den zurückliegenden Jahren immer wieder gesagt, der mit den europäischen Krisenstaaten im Gegenzug zu finanziellen Hilfen vereinbarte „Spar- und Reformkurs“ sei „alternativlos“. Einloggen um mehr zu lesen:

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Wahlausgang in Griechenland: Nur die Ruhe vor dem Sturm?

An der Ostküste der Vereinigten Staaten wird ein extrem starker Schneesturm erwartet – an den Finanzmärkten ist ein der Sturm nach dem gestrigen Wahlsieg des Linksbündnisses Syriza in Griechenland hingegen ausgeblieben. Weder der Euro noch Europas Börsen reagierten heute Morgen heftig. Auch bei den Staatsanleihen europäischer Krisenstaaten einschließlich der von Griechenland blieben starke Reaktionen aus….

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Austeritätspolitik oder Grexit? – Staatsverschuldung und Wirtschaft der PIIGS-Staaten unter austeritätspolitischem Regime

Abgesehen von Pegida wird in Deutschland gegenwärtig nichts so intensiv diskutiert wie die Frage, ob Griechenland aus dem Euro wird ausscheiden müssen, falls die linksgerichtete Syriza die anstehenden Neuwahlen am 25. Januar gewinnt und ihr Versprechen wahr macht, den austeritätspolitischen Kurs zu beenden. Einloggen um mehr zu lesen:

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Europawahl – Realitätstest für die europäische Krisenpolitik an der Wahlurne?

Portugal steigt aus dem Rettungsprogramm aus. Die Botschaft der portugiesischen Regierung: Es geht wieder aufwärts. Die harten Einschnitte und Belastungen, die die Portugiesen trotz wiederkehrender Massenproteste über sich ergehen lassen müssen, haben sich gelohnt. Auch die griechische Regierung hatte zuletzt Daten zu vermelden, die sie als Zeichen dafür wertete, dass das harte Sanierungsprogramm nun langsam…

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Griechenlands politische Pleiteerklärung: „Neue“ Regierung steht, Krisenkompass überflüssig

Hurra, Griechenland hat eine neue Regierung! Nea Dimokratia, PASOK und die Demokratische Linke (Dimar) werden sie bilden – was für eine Überraschung! (1) Dem aufmerksamen Beobachter der Griechenlandkrise wird nicht entgangen sein, dass diese drei Parteien genau das auch schon nach der Wahl am 6. Mai hätten tun können: eine Regierung bilden. Das wäre vor…

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Griechenland vor der Wahl: Mediales europäisches Powerplay gegen Syriza und den Kurswechsel

Am Sonntag werden die Griechen ein neues Parlament wählen. In der letzten, am 1. Juni veröffentlichten Umfrage, führte das Linksbündnis Syriza mit 31,5 Prozent deutlich vor der konservativen Nea Dimokratia ND) mit 25,5 Prozent. Seitdem dürfen in Griechenland offiziell keine Umfragen mehr veröffentlicht werden. (1) Trotzdem war gestern von mehreren Umfragen berichtet worden, die jetzt…

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