Heute wählt Frankreich Macron zum Präsidenten – oder etwa nicht!?

Heute wird in Frankreich der neue Präsident respektive die neue Präsidentin gewählt. Und wirklich alles, die Umfragen, die breite Unterstützung seitens der anderen großen Parteien des Landes sowie natürlich der Sieg in der ersten Wahlrunde Ende April deuten darauf hin, wer diese Wahl für sich entscheiden wird. Es ist der unabhängige oder präziser gesagt der…

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Was Erdogan der EU vor Augen führt und die Wahl in den Niederlanden

Hätte man so etwas für möglich gehalten? Die Europäische Union lässt sich von einem Staatschef, der seit Jahren erkennbar nichts anderes im Sinn hat als sein Land autokratisch zu regieren und dennoch die EU-Mitgliedschaft einfordert, nach allen Regeln der Kunst vorführen. Einloggen um mehr zu lesen:

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Koalitionsstreit um Gauck-Nachfolge: Niemand sollte aus einem politischen Amt heraus Bundespräsident werden können

Gemäß Artikel 55 des Grundgesetzes darf der Bundespräsident weder der Regierung angehören noch gesetzgebenden Körperschaften des Bundes oder eines Bundeslandes. Auch darf er kein anderes besoldetes Amt, keinen Beruf und kein Gewerbe ausüben oder ein gewerbliches Unternehmen führen. Der Bundespräsident ist überparteilich, neutral, nimmt die ihm durch die Verfassung zugewiesenen Befugnisse wahr und wirkt darüber…

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Großbritannien beendet politische Hängepartie – kein Grund für Entwarnung

Jetzt ist in Großbritannien alles klar – nun ja, eigentlich nicht alles, sondern lediglich die Frage der politischen Führung: Theresa May wird David Cameron als Premierminister ablösen und zwar nicht erst irgendwann im September, sondern wahrscheinlich schon am morgigen Mittwoch. (1) Einloggen um mehr zu lesen:

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Das Lehman-Moment des Brexit-Referendums: Abrechnung mit der EU, Härtetest für die Notenbanken?

Die letzten Umfragen deuten auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen hin. In den britischen Wettbüros hingegen sieht es eindeutig nach einem Sieg der Befürworter für einen Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union aus. Psychologisch gesehen neigen die Menschen eindeutig dazu, den Spatzen in der Hand der Taube auf dem Dach vorzuziehen oder anders ausgedrückt spricht die dem Menschen…

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Analyse zur Griechenland-Wahl und zum Zustand der EU: Brüche en masse

Wenigstens ein Trend der Umfragen in Griechenland hat sich nach der Neuwahl in Griechenland bestätigt: Die griechischen Wähler haben ihre Stimme vor allem regierungserfahrenen Parteien gegeben. (1) Allerdings lag die Wahlbeteiligung nur bei mageren 56,57 Prozent – trotz Wahlpflicht. Einloggen um mehr zu lesen:

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