“Internet & Soziale Medien” schlägt “Mainstream-Medien”: Harte Zeiten für Politiker, Chance für die Demokratie

Ist es nicht paradox? Nachdem die US-Demokraten gehackt und so im Wahlkampf bloßgestellt worden sind, reiten die US-Geheimdienste auf der als Fakt verkauften These herum, Russland stecke dahinter und habe die US-Wahl beeinflusst. Und schwupp, schon springen Politiker der etablierten deutschen Parteien flugs und in bester Nachkriegstradition – bei allem was man sagt und tut,…

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Ist Donald Trump der Auslöser eines Bebens, das die EU nicht mehr verkraften kann?

Die Europäische Union steckt in der Krise. Das steht außer Frage. Mehr noch hat sich diese aufgrund des Brexit-Votums bedenklich verschärft. Das Referendum der Briten war genau jene Art schweren Treffers, den die EU, die bereits durch die Flüchtlingskrise in Turbulenzen geraten war, in eine ernsthafte Schieflage bringen konnte. Einloggen um mehr zu lesen:

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Das Flüchtlingsproblem, der IS, die Türkei und Russland – ein geopolitische Eiertanz der EU

Die Flüchtlingskrise, der Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) und die geopolitischen Spannungen zwischen dem Westen und Russland einerseits sowie aktuell zwischen Russland und der Türkei wegen des Abschusses eines russischen Kampfbombers im syrisch-türkischen Grenzgebiet andererseits (1) dominieren die Schlagzeilen in der europäischen Presse. Dabei zeigt sich immer mehr, dass es sich nicht um isolierte,…

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USA, NATO, Russland – das Bermuda-Dreieck der EU im Ukraine-Konflikt

Lassen wir einmal für einen Moment das Verhalten der russischen Regierung und der russischen Staatsmedien außer Betracht, die ihre eigene Sicht und Interpretation der Ukraine-Krise haben und verbreiten, die, wie zu betonen ist, ganz sicher keineswegs immer objektiv ist. Denn bisher sind sowohl die außenpolitische „Auseinandersetzung“ – diese Begriffswahl erscheint angemessen – zwischen dem Westen…

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Desaster mit Ansage: Wann platzt die Politik-Blase der Ukraine?

Lassen Sie uns ehrlich sein: Die ehemalige Opposition und jetzige Regierung in Kiew sowie ihre politische Bilanz sind bedeutend schwächer als sie in den westlichen Medien erscheinen. Wie so oft trägt dazu vor allem auch all das bei, was in den Medien gar nicht berichtet wird. Einloggen um mehr zu lesen:

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Bilanz des politischen Neuanfangs in Kiew: Land gespalten, Finanzen ruiniert, Glaubwürdigkeit verspielt

Das gestrige Ukraine-Krisentreffen der Außenminister Frankreichs, Russlands, der Ukraine und Deutschlands in Berlin hat keine Ergebnisse und offenbar auch keine Annäherung gebracht. Frank-Walter Steinmeier sagte nach dem fünfstündigen Gespräch, „ich glaube und ich hoffe, dass wir in einzelnen Punkten Fortschritte erreicht haben“. (1) Wenn er glaubt und hofft, dann heißt das im Klartext: Es gibt…

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EU verhängt Wirtschaftssanktionen gegen Russland – die Sanktions-Rechnung ohne die BRICS gemacht?

Nun hat die EU also Ernst gemacht und erstmals Wirtschaftssanktionen gegen Russland verhängt, die auf ein Jahr begrenzt sind und nach drei Monaten erstmals überprüft werden sollen. Russischen Banken mit Staatsbeteiligung von mehr als 50 Prozent soll der Zugang zum europäischen Finanzmarkt erschwert, der Export von Rüstungsgütern, Gütern mit sowohl ziviler als auch militärischer Verwendung…

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Dimitri Trenin zu den geopolitischen Hintergründen und Folgen des Ukraine-Konflikts – hat er recht?

In der Diskussion in der Kommentarspalte wurde die Frage der Hintergründe des Ukraine-Konflikts aufgeworfen. In einem Artikel auf German-Foreign-Policy.com vom 25. Juli (1) werden die geopolitischen Hintergründe der Ukraine-Krise aus Sicht des Leiters des Moskauer Carnegie Centers, Dimtri Trenin, dargelegt. Er kommt zu harten Urteilen, obwohl er nicht als west-kritisch gilt. Einloggen um mehr zu…

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EU-Außenministertreffen: Keine neuen Sanktionen gegen Moskau wegen Flug MH17

Bisher weisen die Regierungen der USA und der Ukraine die Verantwortung für den Absturz des Passagierflugzeuges der Malaysia Airlines über der Ostukraine den Separatisten und Russlands Regierung zu. Mehr noch beharrten sie bereits kurz nach dem Absturz darauf, die Maschine sei von den Separatisten mit einer Rakete abgeschossen worden. Die US-Geheimdienste, das Pentagon und auch…

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US-Reise der Bundeskanzlerin: Gespräch auf Augenhöhe oder Kniefall von Washington?

In der Ostukraine bringen sich die Menschen gegenseitig um. Wer jetzt, nachdem sich auch in Odessa zügellose Gewalt Bahn gebrochen hat, glaubt, die Bevölkerungsgruppen in der Ukraine seien noch miteinander zu versöhnen und das Land als Ganzes zu erhalten, der verschließt die Augen vor der Wirklichkeit: Die Ukraine ist auf dem besten Weg, in einen…

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