Reaktion auf AfD-Erfolg: Das politische Establishment auf Konfrontationskurs mit den Wählern

Im Vorwahlkampf in den USA sieht man gegenwärtig sehr deutlich, was überall auf der Welt passiert: Kandidaten, die dem politischen Establishment den Kampf ansagen, erweisen sich als unerwartet erfolgreich. Das gilt nicht nur für den umstrittenen Republikaner Donald Trump, der die Debatte in den US-Medien beherrscht, sondern auch für den Demokraten Bernie Sanders. Einloggen um…

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Willkommen in Weimar: Italiens „einzig mögliche Regierung“ ist eine Art Präsidialregierung

Was geschieht wenn das gesamte politische Establishment eines Landes beim Krisenmanagement versagt und das Vertrauen in der Bevölkerung verspielt hat? Demokratische Wahlen erbringen keine regierungsfähigen Mehrheiten mehr und die etablierten Parteien sind unfähig, sich auf eine gemeinsame Politik zu verständigen. Das ist in Italien der Fall – so wie es seinerzeit auch in der Weimarer…

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Portugal spart sich auf Griechenlandkurs: Europas Austeritätskonzept – just another kind of war

Europa hat den Friedensnobelpreis erhalten – gestern hat Portugals Regierung ihre neuen drastischen Sparmaßnahmen und Steuererhöhungen verkündet. Portugal befindet sich damit endgültig in derselben Abwärtsspirale wie Griechenland, obwohl das Land anders als die Griechen keine ineffektiven Verwaltungsstrukturen und kein Korruptionsproblem hat und bis zur Krise auch kein Staatsschuldenproblem. Die Regierung nennt das mit dem Haushalt…

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Euro-Krise: Zur Selbstauflösung des politischen Systems in Griechenland

In Griechenland ist seit der Parlamentswahl in der politischen Ordnung des Landes nichts mehr so wie es war. Aber: Niemand sollte allen Ernstes behaupten, die tiefe Krise, in die die griechische Politik nun gestürzt ist oder besser gesagt die von Wut und Verzweiflung angetriebene und teils gewiss blinde Flucht der Wähler zu solchen Parteien, die…

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